In Lettland verhafteter Sputnik-Chefredakteur in kritischem Gesundheitszustand

Details: Kategorie: B-N-D International; Veröffentlicht: Samstag, 04. Februar 2023 17:32

In Lettland verhafteter Sputnik-Chefredakteur in kritischem Gesundheitszustand

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Die Pressefreiheit wird immer nur bei anderen lautstark eingefordert. Aber Journalisten, Zeitungen und Mediengruppen, die sich nicht an ungeschriebe Gesetze der EU und USA halten, stehen wohl solche Rechte nicht zu.

Marat Kassem, lettischer Staatsbürger und Chefredakteur von Sputnik Litauen, wurde am 5. Januar 2023 verhaftet. Nach Angaben seiner Anwältin werden Kassem Spionage und Umgehung von EU-Sanktionen gegen Russland zur Last gelegt, wobei sie bisher keine Akteneinsicht bekommen hat. Wogegen genau er wie verstoßen haben soll, bleibt ein Mysterium. Bekannt ist nur, dass dem Journalisten bis zu 20 Jahre Gefängnis drohen.

Die Europäische Journalistenföderation (EJF) steht nicht in dem Verdacht, pro-russisch zu sein, vielmehr die EJF ein Europäischer Gewerkschaftsverband mit Sitz in Brüssel, sie ist die europäische Regionalstruktur der Internationalen Journalisten-Föderation und vertritt 320.000 Journalisten in 70 Mitgliedsorganisationen in 44 Ländern. Deutsche Mitglieder der EJF sind die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) von ver.di und der Deutsche Journalisten-Verband.

Der Gesundheitszustand des in Lettland wegen der "Umgehung von Sanktionen" verhafteten Journalisten Marat Kassem ist kritisch. Er benötigt medizinische Hilfe, berichtet Sputnik unter Berufung auf Kassems Anwalt. Die lettischen Behörden verweigern die medizinisch indizierte Behandlung.

Der Gesundheitszustand des in Lettland verhafteten Journalisten und Chefredakteurs der Nachrichtenplattform Sputnik Litauen, Marat Kassem, ist nach Angaben seines Strafverteidigers kritisch. Kassem benötigt medizinische Hilfe, die ihm von den lettischen Behörden jedoch verweigert wird. Das berichtete der Sputnik-Ableger Sputnik Nahes Ausland am Freitag unter anderem auf Telegram.

Dem Anwalt zufolge fallen die Haftbedingungen von Marat Kassem unter den Begriff der Folter, wie sie in internationalen Verträgen definiert wird. Am 30. Januar wurde Kassem willkürlich in den Block für verurteilte Gefangene verlegt und befindet sich dort in Einzelhaft. Unter unhygienischen Bedingungen und durch in dem Trakt lebende Insekten hat der Journalist eine Allergie entwickelt, heißt es in der Veröffentlichung.

Nach Angaben des Verteidigers muss der Journalist aufgrund von Atemproblemen ein Fenster in der Zelle stets geöffnet halten und kann nur mit Mütze und Oberbekleidung schlafen. Auch seine chronischen Krankheiten haben sich verschlimmert – seine Zehen versagen aufgrund von Gicht. Niemand reagiert auf Beschwerden und Klopfen an der Zellentür.

Den Anwalt durfte Kassem erst am dritten Tag kontaktieren, obwohl er laut Gesetz zu jeder Tageszeit dazu berechtigt ist. Der Gefängnisarzt ignoriert Kassems Beschwerden und seine Vorerkrankungen und verschrieb ihm einfache Allergietabletten. Der Anwalt sieht Marat in Lebensgefahr und bereitet derzeit eine Klage vor, um eine medizinische Untersuchung seines Mandanten durchzusetzen.

Marat Kassem ist lettischer Staatsbürger. Er lebt und arbeitet seit mehreren Jahren in Moskau bei der Mediengruppe Rossija Segodnja, zu der auch Sputnik Litauen gehört. Am 30. Dezember kam der Journalist aus familiären Gründen nach Lettland, wo er festgenommen wurde. Am 5. Januar kam er auf Anordnung eines Gerichts in Riga in Untersuchungshaft und wurde in das Zentralgefängnis von Riga verlegt. Vorgeworfen wird ihm die "Umgehung von Sanktionen" durch seine Arbeit als Sputnik-Chefredakteur.

Foto von seinem VK Profil

Das russische Außenministerium bezeichnete die Inhaftierung Kassems in Lettland als Terror gegen Andersdenkende und als Rache eines diktatorischen Regimes an dem Journalisten. . Auch alle europäischen "Menschenrechtsaktivisten" und Journalistenverbände schweigen sich zu dem Fall aus.

Russland appelliert an UNO und OSZE wegen Verhaftung des Chefredakteurs von „Sputnik Litauen“

Die russische Ombudsfrau für Menschenrechte, Tatjana Moskalkowa, hat die Verhaftung des Journalisten Marat Kassem in Lettland scharf verurteilt. Am Freitag schrieb sie auf Telegram von einer „strafrechtlichen Repressalie“ gegen den Chefredakteur des russischen Auslandsradiosenders Sputnik Litauen. Sie stufte das Vorgehen der Behörden des baltischen EU-Landes als „Anschlag gegen die Meinungsfreiheit“ und als „Verstoß gegen die internationalen Verpflichtungen Lettlands beim Schutz der Journalistenrechte“ ein.

Moskalkowa wandte sich nach eigenen Angaben an den Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk, mit dem Appell, angesichts dieses flagranten Falls Maßnahmen zu ergreifen, um die Rechte von Kassem zu schützen.

Der Menschenrechtsrat beim Präsidenten der Russischen Föderation bezeichnete die Anschuldigungen gegen Kassem als erfunden und absurd. Die lettischen Behörden missachteten damit Grundsätze wie Pressefreiheit und elementare Menschenrechte. In ihrem am Freitag veröffentlichten Statement verurteilten die russischen Menschenrechtler die Situation rund um die Journalistenrechte im baltischen EU-Land und verwiesen darauf, dass die lettischen Behörden auch früher Sputnik-Mitarbeiter unter Druck genommen hätten. Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ habe sich damals besorgt gezeigt. Aber fast alle europäischen "Menschenrechtsaktivisten" und Journalistenverbände schweigen sich zu dem Fall aus.

Was lernen wir daraus? Wenn zwei das Gleiche tun, ist es noch lange nicht dasselbe.

Zaunreiter

Quellen:

https://cooptv.wordpress.com/2023/01/07/russland-appelliert-an-uno-und-osze-wegen-verhaftung-des-chefredakteurs-von-sputnik-litauen/

https://vk.com/rt_de

https://pressefreiheit.rtde.live/international/161873-in-lettland-verhafteter-sputnik-chefredakteur/?fbclid=IwAR27VKiiWij2JKmQ62UIcFP6nVodXvk1qGLK-sADCbAH5cfssEa8GvXlDjA

https://www.anti-spiegel.ru/2023/kritischem-journalisten-drohen-in-lettland-20-jahre-haft/