Wir überwachen Überwacher

Facebook und Co -sind sie Straftäter und Spione in Deutschland ?

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Überwacher überwachen! Erstellt am 23. Januar 2017
Geschrieben von Michael Ellerhausen

4 US-Internetgiganten verweigern die Aussage in Deutschland vor dem NSA- Ausschuss

 

Es ist fast nirgendwo zu Lesen gewesen. Die grossen 4 der US-Datenkraken haben gekniffen. Ist das erstaunlich in der heutigen Zeit ? Für mich nicht so sehr. Denn sie dürfen ja nach US Gesetzen nichts nach aussen dringen lassen, wie sie nach den patriot-act Nachfolgegesetzen mit dem NSA zusammenarbeiten.

 

Nach monatelange Verhandlungen und Zugeständnissen des NSA-Bundestagsuntersuchungsausschusses  mit den 4 US- Firmen Facebook, Google, Microsoft und Apple sind nun die Kompromisse  für die Katz. Die  Vertreter von den  vier  US-Unternehmen haben sich kurz vor Beginn  darauf geeinigt, dem NSA-Ausschuss fernzubleiben. Zwingen können die Abgeordneten anscheinend die Vertreter der Unternehmen wohl nicht, aber es wirft ein hartes grelles Licht auf das offizielle freundschaftliche Verhältnis der USA mit der BRD.

Google und Microsoft erklärten, das sie einer nicht öffentlichen Sitzung zustimmen würden, das aber lehnte der Ausschuss ab. Wohl auch vor Angst , das sie  die Aussagen dann bei Wikileaks gesichert noch mal online nachlesen können.

Dabei ist der Ausschuss  symbolisch schon auf die Knie gegangen und hat "Bitte Bitte" gesagt und Zugeständnisse gemacht. Termine wurden verschoben,auch  die CEO´s sollten kommen, aber man einigte sich auf andere Vertreter. Eine Zeugenschaft wurde in "Anhörperson " gewandelt( Zeugen können wegen Falschaussage verurteilt werden  unter Umständen).

Dann wurde eine vollkommen unübliche Verfahrensweise der gemeinsamen Befragung gewählt als Zugeständniss.

 

Infos zum nachfolgenden Bild. Es zeigt das Projekt Prism des NSA, wie Daten, die von den da genannten Firmen ( also Kunden-Userdaten bzw Deine Daten wie Mails Bilder Nachrichten Postings) verarbeitet werden

NSA - Prism

http://www.washingtonpost.com/wp-srv/special/politics/prism-collection-documents/?hpid=z1

 
   

.Hier nochmals eine kurze Info, warum der Ausschuß entstanden ist:

Der NSA Aussteiger Snowdem veröffentlichte massenhaft konkrete Dateilinformationen über das weltweite Überwachen von normalen Menschen bis hin zu Amtsgeschäften von Regierungen oder Geschäftstätigkeit von Firmen.
Im ersten Ausschuss, der darauf hin gebildet wurde, beschäftigten sich Bundestagsabgeordnete mit der Überwachung des NSA in Deutschland und die Rolle der eigenen Geheimdienste- speziell des BND. Besonders dieser war in den Verdacht gekommen, mehr für die USA- (also eine aussländische Macht) als für den Geheimschutz und Spionageabwehr zu tun.
Wobei das wiederrum Kennern der Geheimdienstszene nicht verwundert, denn schliesslich ist der BND ja aus dem Organisation Gehlen entstanden, das auf Verlangen der USA gebildet wurde.
Die Organisation Gehlen war ein im Juni 1946 von US-Behörden in der amerikanischen Besatzungszone aus deutschem Personal gebildeter Nachrichtendienst. Er bestand aus ehemaligen Angehörigen der 12. Abteilung des Generalstabs des Heeres, der Abteilung Fremde Heere Ost. Die Organisation war Vorläuferin des späteren Bundesnachrichtendienstes (BND). Eingestellt wurden zu einem großen Teil Ehemalige der SS, des SD, der Gestapo, der Abwehr und vor allem Offiziere der Wehrmacht. Seit dieser Zeit bestimmen die USA über die Personalpolitik innerhalb des deutschen Geheimdienstes. Spitze Zungen von Insidern nennen den BND auch Aussenstelle des CIA.

Nun aber zurück zu der Befragung der Datengiganten aus der USA. Warum haben sie gekniffen, oder kneifen müssen?
Würde vielleicht zu Tage treten, das diese 4 unseren Land und Volk entsetzlichen Schaden zufügen?

Ich denke ja, und die Indizien sprechen normalerweise auch dafür, das ein Strafverfahren gegen die 4 US Firmen in Bereichen der Spionage,Wirtschaftsspionage eröffnet werden müsste.
Auf der Seite des Generalbundesanwaltschaft  lesen wir dazu : " Der Tatbestand der geheimdienstlichen Agententätigkeit (§ 99 StGB) stellt nicht auf konkreten Verrat ab, sondern erfasst als abstraktes Gefährdungsdelikt jede auf die Beschaffung von Informationen für einen fremden Nachrichtendienst gerichtete Tätigkeit, die deutsche Sicherheitsinteressen beeinträchtigen kann. Geschütztes Rechtsgut ist die äußere Sicherheit Deutschlands im weitesten Sinne....Tathandlung kann jedes Verhalten sein, mit dem sich der Täter in den Dienst des fremden Geheimdienstes stellt....Die Informationsbeschaffung braucht nur das Fernziel der Tätigkeit zu sein, erfasst wird
auch die logistische Unterstützung....  Das Erscheinungsbild der Spionage ändert sich mit den Aufträgen und passt sich ihnen an....Der Geheimdienst einer fremden Macht ist als solcher häufig schwer erkennbar. Für den Straftatbestand kommt es in objektiver Hinsicht und für den erforderlichen Vorsatz des Täters entscheidend auf die Fakten an, die einen Geheimdienst ausmachen: Eine Einrichtung eines fremden Staates, die in organisierter Weise Informationen heimlich beschafft und hierdurch deutsche Interessen verletzt. " Ich frage mich auch, ob § 202b Abfangen von Daten nicht auch in Betracht zu ziehen ist, denn perönliche Daten aus dem Messenger sind nicht für Facebook bestimmt, oder Google, oder den anderen Übermittlungsdiensten von Usernachrichten.Weiterhin ist zu überlegen ob die 4 US Firmen nicht auch wegen Beihilfe zu oben benannten Straftaten anzuklagen sind, denn schliesslich helfen die Firmen ja durch Übergabe der Daten.

NSA - Prism

Urheber: National Security Agency Diese Datei ist ein Werk eines Mitarbeiters der Streitkräfte der Vereinigten Staaten oder des Verteidigungsministeriums der Vereinigten Staaten, aufgenommen oder hergestellt während seiner offiziellen Anstellung. Als amtliches Werk der Bundesregierung der Vereinigten Staaten ist dieses Bild gemeinfrei. [1] -

Auf Deutsch- das war bei den von Snowdem geleakten Material


Das die Firmen  das nicht umsonst tun, sondern einen Judaslohn dafür erhalten, wurde ja vor 4 Jahren schon von Snowdem veröffentlicht.
Also viel Klärungsbedarf für hochbezahlte Juristen. In wie fern die Politik den Juristen beim nachdenken behilflich ist, kann man nur vermuten.
Das die 4 US Konzerne nicht mit dem NSA zusammenarbeiten (müssen) ist theoretisch bekannt, aber bei den nutzenden Usern noch nicht geistig angekommen.
Beispielsweise gibt es das Programm " SPORA" Es ist kurz gefasst eine Schnittstelle um Texte in Messengern nicht nur zu lesen und auszuwerten, sondern aktiv zu verändern oder zu verfälschen. Vom Dezember 2012 ist eine erste positive Wertung bekannt. Zugriff auf die SPORA-Schnittstelle haben inzwischen alle Dienste der Geheimdienstallianz "Five Eyes". Die Entwicklung läuft aber weiter als NSA-Kooperation mit einem kleinen Team bei Facebook.
Heise schreibt dazu, und das sollte doch zu denken geben: " Angewandt werden die Manipulationen inzwischen nicht mehr nur in der Kommunikation über Facebook, sondern auch auf mehreren anderen Plattformen, darunter WhatsApp und Googles Hangouts. Lediglich bei Nutzern, von denen die NSA weiß, dass sie einander auch über noch nicht geknackte Messenger schreiben, werden die Manipulationen auch
in den unterwanderten Plattformen abgeschaltet. So soll verhindert werden, dass die Eingriffe offenbar werden. Für diese genaue Einschätzung der Nutzerkontakte können NSA und Co. auf ihre verschiedenen Überwachungs-Datenbanken zurückgreifen."
Auf Deutsch: Habt ihr nicht nur von der NSA unterwanderte Software und Messenger im Einsatz, sondern auch andere von der USA unabhängige, kann man Euch nicht so schnell verarschen ! Das zeigt die Notwendigkeit von alternativen Kommunikationsmöglichkeiten.

 

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Was ist Wirtschaftsspionage eigentlich : "Wirtschaftsspionage ist die staatlich gelenkte oder gestützte, von fremden Nachrichtendiensten ausgehende Ausforschung im Zielbereich Wirtschaft. " aus dem Wiki.
Der Focus schätzt die wirtschaftlichen Verluste unserer deutschen Wirtschaft bei ca 60 Milliarden Euro jährlich. Aber da werden kaum amerikanische Firmen mitgerechnet.  Meiner Einschätzung nach sind wir bei ca 200 Mrd. Euro pro Jahr.
Schon 1989 stelle der Spiegel in verblüffender Offenheit fest, das das NSA gezielt abhört um Erkenntnisse zu gewinnen über die Wirtschaft und die dort handelnden Personen. Aus dem Artikel ein Zitat was uns hilft das Vorgehen zu verstehen: " Besonders gern, berichten Verfassungsschützer, sammeln US-Dienste „Zahlen und Daten aus der Wirtschaft“. Mitunter verblüffen amerikanische Kollegen,
zu denen sie engen Kontakt halten, sogar mit „hübschen Details aus dem Privatleben“ deutscher Prominenter: „Die heben alles auf, was sie hören.“
Ein sehr wichtiger Fakt, den viele heute unterschätzen. Die kleinste Information an der falschen Stelle kann Lebensläufe ändern. Oder in den Tod führen. Wenn über Zugriffe, oder Auslieferungen von Daten, deren Träger die 4 US Konzern waren, der Inhalt aber nicht für sie bestimmt ist, wichtige Eigenschaften einer Persönlichkeit bekannt werden, damit er erpressbar, manipulierbar wird für die Besitzer dieser wie hier es doch: "hübschen Details aus dem Privatleben". Es müssen dabei nicht immer nur harte Fakten sein, wer mit wem ins Bett geht, was für sexuelle Vorlieben existieren ( mal abgesehen von den idealen Futter für die Dienste was Kinder und Tiere betrifft ), sondern auch weiche scheinbar belanglose Informationen (Modelbaufreund, hoher Blutdruck, reist gerne nach Spanien). Das ganze nennt sich in der Fachsprache dann: Social Engineering "(engl. eigentlich „angewandte Sozialwissenschaft“, auch „soziale Manipulation“) nennt man zwischenmenschliche Beeinflussungen mit dem Ziel, bei Personen bestimmte Verhaltensweisen hervorzurufen, sie zum Beispiel zur Preisgabe von vertraulichen Informationen" aus dem Wiki.

NSA und BND

Wer jetzt noch bei meinen lieben Lesern auf Mitdenken geschaltet hat, wird sofort die Gefährlichkeit der sozialen Netzwerkeund deren Messengersysteme erkennen. 99,9% der teilnehmenden User liefern ihre Daten, intimen Details dumm-naiv dem Betreiber aus, und damit den Geheimdiensten die Zugang haben. Wie in unseren Fall an die 4 Datenkraken aus der USA..
Je mehr Infos über einen Menschen bekannt sind, um so besser kann man ihn einschätzen, und bei Bedarf an bestimmte Positionen.schieben lassen. Dort macht er nun bewusst oder unbewusst das was er soll in diesem Betätigungsfeld.
Denn der Einfluss der USA geht wie gesagt über Personalentscheidungen. Der richtige Mensch zur richtigen Zeit am richtigen Ort.

Fassen wir zusammen:
1. Ich denke das die 4 US Konzerne aktive Spionage gegen die BRD und das deutsche  Volk betreiben, oder zumindest Beihilfe dazu leisten .
2. Es sollte erwogen werden Strafantrag zu stellen gegen Facebook, Google, Microsoft , Apple. Finden sich Helfer das anzuschieben ?
3. Ist man auf der richtigen Spur, wenn man nicht zu  100% abhängig ist von US Software, besonders in der Kommunikation.
4. Sollte man aufhören den  NSA Helfern ( Facebook, Google Microsoft, Yahoo usw   seine Daten ( Freunde, Netzwerke, Fotos, Termine,Interessen ) anzuvertrauen.
5. Noch konkreter- Raus aus Facebook, Whats App, Google, Yahoo,Skype usw.  

Der Artikel wurde auch veröffentlicht :

http://www.lintention.com/facebook-und-co-sind-sie-straftaeter-und-spione-in-deutschland/



http://www.nytimes.com/interactive/2013/11/03/world/documents-show-nsa-efforts-to-spy-on-both-enemies-and-allies.html
http://www.focus.de/finanzen/boerse/aktien/tid-32737/abhoeraktionen-von-nsa-und-co-diese-unternehmen-stoppen-die-daten-spione-2_aid_1062837.html
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13494509.html
https://dejure.org/gesetze/StGB/202d.html
https://dejure.org/gesetze/StGB/202b.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Social_Engineering_(Sicherheit)
https://blog.kaspersky.de/social-engineering-das-hacken-des-menschlichen-betriebssystems/2186/
http://www.social-engineer.org/
https://netzpolitik.org/2015/internes-dokument-belegt-bnd-und-bundeskanzleramt-wussten-von-wirtschaftsspionage-der-usa-gegen-deutschland/
www.hochschule-kempten.de/fileadmin/fh-kempten/BSTW/bw/Infos_und_Praesentationen/Aufsaetze/SP_Wirtschaftsrecht_Aufsatz_Wirtschaftsspionage....pdf
http://www.focus.de/digital/internet/geheimdokument-facebook-yahoo-microsoft-und-google-betroffen-us-internetfirmen-erhielten-fuer-datenweitergabe-an-nsa-zahlungen-in-millionenhoehe_aid_1080281.html

http://www.washingtonpost.com/wp-srv/special/politics/prism-collection-documents/?hpid=z1

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