Krieg & Frieden

Warum das Grundgesetz der BRD keine Verfassung ist

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Krieg & Frieden
Geschrieben von von: Manuel Opitz

Noch immer wird die Lüge aufrecht erhalten, dass das Grundgesetz die Verfassung Deutschlands sei und Deutschland ein souveräner Staat ist. Selbst in der Schule wird dies den Kindern so beigebracht: das Grundgesetz ist die Verfassung Deutschlands .. dies ist jedoch ein Trugschluss, denn ein Grundgesetz ist nichts anderes als Besatzungsrecht; ein von den Siegermächten aufgedrücktes Diktat, um "nach" dem Krieg eine gewisse Grundordnung wieder her zu stellen.

Definition Grundgesetz:

Ein Grundgesetz ist ein besatzungsrechtliches Mittel zur Schaffung von Ruhe und Ordnung in einem durch Kriegshandlung besetzten Gebiet. Gegeben von der Siegermacht(oder den Siegermächten), für das auf Zeit eingesetzte Verwaltungsorgan(BRD).

(Creifeld´s Rechtswörterbuch 17. Auflage Verlag C.H.Beck München 2002)

Aus dem Grundgesetz für die BRD:

Artikel 120

(1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen. Soweit diese Kriegsfolgelasten bis zum 1. Oktober 1969 durch Bundesgesetze geregelt worden sind, tragen Bund und Länder im Verhältnis zueinander die Aufwendungen nach Maßgabe dieser Bundesgesetze. Soweit Aufwendungen für Kriegsfolgelasten, die in Bundesgesetzen weder geregelt worden sind noch geregelt werden, bis zum 1. Oktober 1965 von den Ländern, Gemeinden (Gemeindeverbänden) oder sonstigen Aufgabenträgern, die Aufgaben von Ländern oder Gemeinden erfüllen, erbracht worden sind, ist der Bund zur Übernahme von Aufwendungen dieser Art auch nach diesem Zeitpunkt nicht verpflichtet. Der Bund trägt die Zuschüsse zu den Lasten der Sozialversicherung mit Einschluß der Arbeitslosenversicherung und der Arbeitslosenhilfe. Die durch diesen Absatz geregelte Verteilung der Kriegsfolgelasten auf Bund und Länder läßt die gesetzliche Regelung von Entschädigungsansprüchen für Kriegsfolgen unberührt

Artikel 125

Recht, das Gegenstände der konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes betrifft, wird innerhalb seines Geltungsbereiches Bundesrecht,

1. soweit es innerhalb einer oder mehrerer Besatzungszonen einheitlich gilt,

2. soweit es sich um Recht handelt, durch das nach dem 8. Mai 1945 früheres Reichsrecht abgeändert worden ist

Artikel 133

Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.

Artikel 146

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

 

Selbst unser momentan amtiernder Finanzminister spricht es deutlich aus, wie es um die Souveränität Deutschlands steht, doch kaum einen scheint dies zu interessieren ..

Wolfgang Schäuble - Deutschland seit 1945 nicht souverän

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