Aktionen & Proteste

Obama -ein Mörder ?

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Aktionen & Proteste
Geschrieben von Michael Ellerhausen

Ein Mörder zu Staatsbesuch in Deutschland ?

Immer mehr Menschen in Deutschland stehen dem Wirken der USA kritisch gegenüber.
Aber es ist kein Antiamerikanismus, sondern das Werten dessen, was die US Regierung,

und ihre Werkzeuge , also Geheimdienste und Militär weltweit tun.
So steht vielen Deutschen nicht die Freudentränen im Gesicht, wenn der US Präsident
Obama zu uns kommt.
Es ist noch im Gedächtnis, das  die NSA hier ungestraft das deutsche Volk direkt
abhören, überwachen darf, einschliesslich unserer Regierung.
Es ist noch im Gedächtnis das der Irak Krieg mit ca 900.000 Toten durch eine Lüge der CIA legitimiert wurde.
Es ist noch im Gedächtnis, das die USA geheime Foltergefängnisse haben.
Es ist noch im Gedächtnis das Guantanamo von Obama geschlossen werden sollte, aber da immer noch gefoltert wird, und Menschenrechte verletzt wird.
Normalerweise werden dann solche Staaten als Schurkenstaaten bezeichnet, und die Politiker international gejagt und vor ein Tribunal gestellt.
Was aber macht unsere Regierung ? Nichts um das Töten einzudämmen, nichts um Menschenrechte einzuhalten.
USA Friedespolitik
Auch ist unserer Regierung nicht unbekannt das von der Airbase Ramstein aus das Töten mit Drohnen gesteuert wird.
Das gegen deutsches Strafrecht verstossen wird.
Mord nach StgB §211 wird mit Lebenslänglich bestraft.
Wir sollten also trotz Angsmacherei der Mainstraemmedien der US Regierung, Obama und unseren Regierungsweicheiern zeigen, was wir von so einem Mörder im Anzug halten.
Ob nun in Hannover ( da wirds kompliziert wegen der Angst vorm Vilk gibts Sperrbezirke für normale Menschen ) oder vor US Kasernen, oder vor der Botschaft oder Konsulaten
Nun sind wieder neue Fakten an die Öffentlichkeit gekommen über das Morden der USA Regierung mit Drohnen.
Drohnen sind ideal, das berührungslose Töten aus der Ferne.

US Drohne


 Die MQ-1-Predator oder MQ-9-Reaper, allgemein als Drohnen bekannt,werden dazu benutzt,

 die aus sicherer Höhe Ziele erkennen und Hellfire- oder nun auch  Scorpion-Raketen

abfeuern können. Das sind sogenannte Small Smart Weapons der ungefähren  Größe eines

Violinenkastens und ca.  Gewicht von 16 Kilogramm. Es wurden bisher mindestens sechzig

Stützpunkte für Drohnen eingerichtet weltweit, und eienr der wichtigsten ist bei uns in

Deutschland die Airbase Ramstein. Eine Reaper-Drohne kann ungefähr  2000 Kilometer weit

fliegen und bei einer  Last an Hellfire-Raketen oder GBU-12- und GBU-30-Bomben von 1700

Kilogramm an Bord je nach Flug und Wetterbedingungen  16 und 20 Stunden in der Luft

bleiben.

Militär-Dokumente enthüllen Existenz eines amerikanischen »Mordanschlags-Komplexes«

Atemberaubende neue Enthüllungen der investigativen Internetseite The Intercept, die

die Veröffentlichung als geheim eingestufter und von einem amerikanischen Whistleblower

aus Geheimdienstkreisen zur Verfügung gestellter Dokumente[1] einschließen, liefern

einen beispiellosen Einblick in das weltweite amerikanische Militär-Mordprogramm. Die

Artikelserie mit der Überschrift Die Drohnen-Papiere[2], der monatelange Recherchen

vorausgingen und die sich auf schwer zugängliche Primärquellen und Präsentationen

stützt, enthüllt der Öffentlichkeit zum ersten Mal in aller Deutlichkeit die Mängel und

Folgen der seit 14 Jahren andauernden Luftangriffe des amerikanischen Militärs im

Jemen, Somalia und Afghanistan.

US Morden

von Nadia Prupis

Diese Angriffe beruhten durchweg auf fehlerhaften oder falschen Informationen, töteten

eine unbekannte Zahl von Zivilisten und behinderten die Sammlung von Informationen, da

dieses sogenannte »Kill/Capture«-Programm (»Tötung oder Gefangennahme«) zu oft zum Tode

und nicht zur Gefangennahme führte.

»Diese Artikelreihe soll als lang überfällige öffentliche Untersuchung der Methoden und

Ergebnisse des amerikanischen Mordprogramms dienen«, schrieb der das Projekt leitende

Journalist Jeremy Scahill[3]:

»Diese Angriffe, die von zwei Präsidenten während ihrer insgesamt vier Amtszeiten

genehmigt wurden, wurden weitgehend verschwiegen und mit dem Mantel der Geheimhaltung

zugedeckt. Die Öffentlichkeit hat das Recht, diese Dokumente zu Gesicht zu bekommen,

nicht nur, um endlich offen und kenntnisreich über zukünftige amerikanische – verdeckte

und offene – Kriege und Kriegführung diskutieren zu können, sondern auch, um die

genauen Umstände zu verstehen, unter denen sich amerikanische Regierungen das Recht

anmaßten, einzelne Personen ohne Einhaltung der etablierten rechtstaatlichen Prozeduren

der wechselseitigen Kontrolle und Kompetenzabgrenzung von Verhaftung, Verfahren und

Berufungsmöglichkeiten zum Tode zu verurteilen.«

Der Informant, der die Dokumente zur Verfügung stellte und verständlicherweise

angesichts des massiven Vorgehens der amerikanischen Regierung gegen Whistleblower

anonym bleiben möchte, begründete sein Vorgehen so:

Die Öffentlichkeit habe das Recht, über ein Programm informiert zu werden, das so

»grundsätzliche« und »moralische« Mängel aufweise. Weiter sagte er:

»Die Anzahl der Fälle, bei denen ich auf fehlerhafte oder falsche Information stieß und

etwa die Informationsquellen, die benutzt wurden, um die Ziele auszulöschen, falschen

Personen zugeschrieben wurden, ist atemberaubend«, erklärte er gegenüber The Intercept,

»Und erst mehrere Monate oder sogar Jahre später erkennt man, dass es sich die ganze

Zeit, als man überzeugt war, ein bestimmtes Ziel zu verfolgen, tatsächlich um das

Telefon seiner Mutter gehandelt hatte. Jeder, der sich in der Nähe [der Zielperson]

befand, wurde praktisch als mitschuldig angesehen – es handelt sich um ein phänomenales

Lotteriespiel.«

Aus der Darstellung von The Intercept ergeben sich die folgenden wichtigsten

Enthüllungen:

1. Die Ermordungen gründeten sich auf unzuverlässige Informationen[4].
Mehr als die Hälfte der Daten und Informationen, die dazu benutzt wurden, potentielle

Mordziele im Jemen und in Somalia zu verfolgen, gründete sich auf elektronische

Kommunikationsdaten von Telefonen, Computern sowie gezieltes Abhören (auch als »SIG

INT«, das Abhören von Funksignalen, bekannt).
Die Regierung selbst räumt ein, dass sie dazu nur »begrenzt« in der Lage sei, diese

Informationen oftmals schlechter Qualität zu sammeln und auszuwerten. Und das Militär

erklärt, es fehle an verlässlichen Informationen aus menschlichen Quellen.

2. Die Dokumente widersprechen den Beteuerungen der Regierung, die Operationen

richteten sich gegen »hochrangige Terroristen« und seien begrenzt und präzise.
Entgegen den Behauptungen, diese Operationen richteten sich »chirurgisch« gegen

bestimmte einzelne Personen, zeigen die Dokumente, dass die Luftangriffe unter der

Regierung Obama eine erhebliche Anzahl Unbeteiligter töteten.
Aus detaillierten Dokumenten, die sich auf eine 14-monatige Kill/Capture-Operation in

Afghanistan beziehen, geht beispielsweise hervor, dass das amerikanische Militär 35

Zielpersonen mit Luftangriffen tötete, dabei aber auch weitere 219 unbeteiligte

Personen ums Leben kamen.

3. In Afghanistan hat das Militär unbekannte getötete Männer als »im Einsatz getötete

feindliche Kombattanten« bezeichnet. Laut des Informanten von The Intercept gehört

dieses Vorgehen, bei Luftangriffen ums Leben gekommener Personen als »getötete

feindliche Kombattanten« zu bezeichnen, zur gewohnten Praxis, wenn diese Einstufung

nicht durch offensichtliche Beweise widerlegt wird. So wird die Tötung von

unbeteiligten, die nicht auf der Mordliste stehen sogar noch als Erfolg verkauft.

4. Diese Tötungen erschweren das Sammeln von Informationen. Eine Studie des Pentagon

kommt zu dem Schluss, dass die Tötung von Terrorverdächtigen, die verfügbaren

Informationen und das zukünftige Sammeln von Informationen »deutlich beeinträchtigt«,

selbst wenn die Zielpersonen als legitime Ziele betrachtet werden.

5. Neue ans Licht gekommene Einzelheiten über die »Kill Chain«[5] (d.h. die einzelnen

Schritte von der Identifizierung der Zielperson bis zur letztendlichen Genehmigung des

Tötungseinsatzes durch Präsident Obama oder andere Personen) enthüllen eine wenig

transparente bürokratische Struktur, an deren Spitze Präsident Obama steht, in deren

Rahmen amerikanische Regierungsvertreter Tötungsziele außerhalb des traditionellen

Rechts-und Justizsystems auswählen und entsprechende Operationen anordnen. Dieses

System schließt beispielsweise das Profil einer potentiellen Zielperson in

kondensierter Form (auch bekannt als »Baseball-Karte«, vergleichbar mit

Fußballsammelkarten) mit ein, das dann dem Weißen Haus zur Genehmigung vorgelegt wird.

In vielen anderen Fällen werden einzelne Drohnenangriffe durch nachgeordnete

Regierungsvertreter genehmigt. Es gibt nur Ankläger, nur Richter die aber keine sind,

und dadurch ganz klar nach durch ihr Tun nach  US Gesetzen, aber auch nach deutschen

Gesetzen zum Mörder werden.

6.Die öffentlich zugänglichen Stellungnahmen des Weißen Hauses zu den sogenannten

»gezielten Tötungen« weisen Unstimmigkeiten und Widersprüche auf.
In den 2013 von der Regierung veröffentlichten politischen Richtlinien heißt es, der

Einsatz tödlicher Mittel werde nur gegen Ziele genehmigt, die eine »anhaltende,

unmittelbare Bedrohung amerikanischer Staatsbürger« darstellten.
Aus Dokumenten aus dem entsprechenden Zeitraum geht allerdings hervor, dass sehr viel

vagere Kriterien galten. So reichte es etwa aus, dass eine Person angeblich »eine

Gefahr für amerikanische Interessen oder Staatsbürger« darstelle.

7. Neue Einzelheiten zu Tötungen durch Drohnenangriffe gegen hochrangige Ziele, wie

beispielsweise die Tötung von Bilal al-Berjawi am 21. Januar 2012 in Somalia. Hier

stellt sich etwa die Frage, ob die britische Regierung seine britische

Staatsbürgerschaft aufhob, um den Drohnenangriff zu ermöglichen.

8. Informationen zu größtenteils verdeckten Bemühungen, die Präsenz und Reichweite des

amerikanischen Militärs in Afrika auszuweiten. Dazu gehört z.B. ein Netzwerk oftmals

kleiner und wenig bekannter Flugplätze in Dschibuti und anderen afrikanischen Ländern.

Diese Recherchen erfolgten zu einer Zeit, in der die Regierung Obama ihre Absicht

verkündete, den Abzug amerikanischer Truppen aus Afghanistan zu verzögern.

Regierungsvertreter erklärten gegenüber dem amerikanischen Fernsehsender CNN, die

Soldaten sollten möglicherweise noch weitere Terrorbekämpfungsoperationen gegen Kämpfer

des Islamischen Staates (IS) durchführen.

Gehorsam

Aber wie diese Dokumente enthüllen, gründen sich die Versicherungen und Beteuerungen

der Regierung Obama, Drohnenangriffe seien präzise und würden nur in den Fällen

»unmittelbarer Bedrohungen« durchgeführt, auf absichtlich unklare Definitionen dessen,

was eine »unmittelbare« Bedrohung eigentlich ausmacht.

»Im privaten Gespräch haben die Architekten des amerikanischen Drohnenprogramms dessen

Schwächen offen eingeräumt«, erklärte die The Intercept-Chefredakteurin Betsy Reed,

»Aber sie haben dafür gesorgt, dass diese Operationen, die unter der Regierung Bush

begonnen und unter der Regierung Obama massiv ausgeweitet wurden, weitgehend vor der

Öffentlichkeit verschwiegen und geheim gehalten wurden. Die Öffentlichkeit hat ein

Recht, zu erfahren, auf welcher Grundlage die amerikanische Regierung entscheidet, wer

getötet werden muss.«

Und der Informant selbst sagte dazu:

»Wir alle haben zugelassen, dass dies geschehen konnte. Und mit ›wir‹ meine ich alle

Amerikaner, die jetzt Zugang zu diesen Informationen haben, aber nichts unternehmen, um

es zu verhindern.«

Querverweise:

[1] Drone Papers: Leaked Military Documents Expose US ‘Assassination Complex’
http://www.globalresearch.ca/drone-papers-leaked-military-documents-expose-us-assassination-complex/5482328

[2] The Assassination Complex
https://theintercept.com/drone-papers/the-assassination-complex/


[3] Buch: Schmutzige Kriege von Jeremy Scahill
http://goo.gl/JpOs2v

[4] Fireing blind
https://theintercept.com/drone-papers/firing-blind/

[5] The Kill Chain
https://theintercept.com/drone-papers/the-kill-chain

https://www.thebureauinvestigates.com/2011/08/10/pakistan-drone-strikes-the-
methodology2/#sources

https://www.thebureauinvestigates.com/2016/01/07/get-the-data-a-list-of-us-air-and-
drone-strikes-afghanistan-2016/

https://www.thebureauinvestigates.com/2016/01/18/yemen-reported-us-covert-actions-2016/

Kommentar schreiben


Sicherheitscode
Aktualisieren


Kennst du deine Rechte?


www.grundgesetz-gratis.de


Du möchtest mehr erfahren?
Informiere dich!
Die Bundeszentrale
für politische Bildung
ARBEITSBLÄTTER
Grundgesetz
für Einsteiger
und Fortgeschrittene




>> oder lies sie! <<

Schuldenuhr

Besucher

Heute105
Gestern184
Woche418
Monat1070
Insgesamt757455

Aktuell sind 58 Gäste und keine Mitglieder online


Kubik-Rubik Joomla! Extensions


Datenschutz Meine Daten gehören mir

Nachrichten-Seiten

k-networld.de/
mmnews.de
Radio-Utopie.de
gulli.com
infokriegernews.de
politonline.ch
taz.de
heise online
sein.de
gegenfrage.com
jjahnke.net
Grenzwissenschaft Aktuell
PolizeiBericht.ch
julius-hensel.com

Info-Seiten

fehler-der-wissenschaft.de
verfassungen.de

abgeordnetenwatch.de
vorratsdatenspeicherung.de
netzwerkrecherche.de
krisen-info-netzwerk.com
gesundheitlicheaufklaerung.de
justizskandale.de
Chaos Computer Club
lobbypedia.de
lobbycontrol.de
foodwatch.de
Das Master Key Sytem

wissendeslebens.de

Alles über Sonnenstürme

Center f. Disaster Management

deNIS - Das deutsche Notfallvorsorge-Informationssystem

Grünbuch Öffentliche Sicherheit zum Download

World Angels

  


CASTOR

Organisationen/Gruppen

Lubmin niXda
BI Lüchow-Dannenberg
YouTube-Channel der BI
Bäuerliche Notgemeinschaft
Widersetzen
X-tausendmal quer
Ermittlungsausschuss
Castor.de
ContrAtom
Greenpeace
Robin Wood
BUND
.ausgestrahlt
Campact
AG Schacht Konrad
Anti Atom Berlin
Info-Göhrde-Blog

Anti-Atom-Aktionen zum Castor 2011

Infopunkt Dannenberg
Castor-Südblockade
Castor? Schottern!

Anti-Atom-Aktionen, allgemein

Atomausstieg ins Grundgesetz
Gorleben 365
Abschalten-TV
Sortir du Nucleaire
Anti-Atom-Demo

Medien

Anti Atom Aktuell
PubliXviewinG
Graswurzel TV
Randbild
Subkontur
Wendland-Net

zaunreiter.org

Institutionen

Bundesamt f. Strahlenschutz

Stuttgart 21

stuttgart-21-kartell.org
bei-abriss-aufstand.de
parkschuetzer.de
parkwache-ak.org
kopfbahnhof-21.de
fluegel.tv
infooffensive.de
unsere-stadt.org
baumpoeten.wordpress.com
geologie21.de
Juchtenkäfer gegen S21

Erde / Umwelt Info

Cosmo-Biowetter
Die Erde - realtime

Erdbeben allg.

Erdbeben Meldungen Europa

Magnetospäre

Vulkane

Wetter

K-Index Diverse Messstationen

Magnetosphäre RealTime (JP)

heliophysisch

Institut für Astrophysik Göttingen

NASA Aktuelle Bilder der STEREO Satelliten

Satellitenbilder allg.

Mondkalender

Cosmo-Biowetter

Entwicklung des Sonnenzyklus 24

FERMI - Gamma Rays

Magnetic Storm Forecast RU

Farside Images

NOAA Geomagnetic K-Indices

Current Solar Data

The Sun Today

Integrated Space Weather Info

NASA SOHO

NASA STEREO

Sternenhimmel aktuell

Solar System Simulator

 

Blogs

Polit-Profiler

stevenblack

R[e]volution 2012 Blog

z-e-i-t-e-n-w-e-n-d-e


Video-/Stream-Seiten

bewusst.tv
alpenparlament.tv
videogold.de
cropfm.at

wahrheitsbewegung.net
nuoviso.de
kanalb.org
fernsehkritik.tv
Nexworld TV


Mitreden & Diskutieren

WIRgemeinsam
Auf zur Wahrheit
unser neues Deutschland
freigeistforum.com
attac Forum
Außenpolitikforum
Bündnis für die Zukunft
JuraForum
erwerbslosenforum.de
grundrechteforum.de

info.kopp-verlag.de