BND Aktikel

Schwung holen- Deuxit kann real werden

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Paradigmenwechsel
Geschrieben von Michael Ellerhausen

 

Es liegt nun an uns, ob wie zum Tagesgeschäft zurückkehren, oder uns durch Unterhaltung

weiter unten halten lassen. Oder ob wir den ungeheueren Schwung ausnutzen. Vielleicht

ist es dem einen oder anderen schon aufgefallen, aber selbst sonst unpolitische

Menschen reden über den Brexit- also über Politik. Das ist eine klasse Chance für uns,

mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Aber bitte nicht gleich überrennen mit 9/11

Mondlandung oder so. Stellt viele Fragen. Ob zum Beispiel die Lissabonner Verträge

bekannt sind, und wie diktatorisch manche Paragrafen da sind. Die Briten haben sich

erhalten. Wir sollten das auch tun. "Seit Mitte der siebziger Jahre erleben unsere

Länder einen Souveränitätsverzicht nach dem anderen", sagte der Präsident des

Europaparlaments. Bei Handel, Landwirtschaft und Währung gebe es keine nationale

Souveränität mehr. Da sei es dann aber konsequent, auch die Gewaltenteilung von der

einzelstaatlichen auf die europäische Ebene zu übertragen.


Stopp !!!!!!


Wir sind also gar kein selbstständiger Staat mehr. Alles Gesetze müssen !!!! der EU

angeglichen werden. Bis nun auf die Briten, die sind raus aus dem Spiel wo es um

Zerstörung von nationalen Identitäten geht.
Aber der Herr Juncker weiss guten Rat : So äußerte sich auch Juncker zum Thema Krise:

Aber Krisen seien die einzige Möglichkeit, damit Europa zu mehr Integration gelange.
Gehen wir noch etwas tiefer in die Analyse.
Die frühere Grüne EU-Abgeordnete Patricia McKenna aus Irland warnt vor einer

schleichenden Militarisierung der EU. Die Bürgerrechte werden systematisch ausgehöhlt,

militärische Strukturen entstehen.
Wozu aber Militär mag sich der Leser nun noch fragen.
Ich habe oben schon erwähnt, dass in den Tiefen der Bürokratie der Regierungen

interministerielle Arbeitsgruppen alle Eventualitäten genau planen. Wozu also macht das

EU Militär in einer Krise wie jetzt Sinn? Die Antwort gibt uns Frau Merkel selber: Im

Mai 2010, nach dem Platz der Finanzblase, sagte Bundeskanzlerin Merkel: „Wir haben eine

gemeinsame Währung, aber keine echte wirtschaftliche oder politische Union. Dies muss

sich ändern. Würden wir dies erreichen, liegt darin die Chance der Krise… Und jenseits

der Ökonomie, mit der gemeinsamen Währung, werden wir vielleicht weitere Schritte

wagen, zum Beispiel den einer europäischen Armee.“ (Karls-Preis Rede, Mai 2010)
Die Staaten sollen also bei einer Krise die Verfügungsgewalt über das Militär abgeben.
Wie gefährlich die Abgabe von Kompetenzen sein kann, zeigt als Beispiel der

Finanzbereich: Aktuell werden die wichtigsten Entscheidungen in der Euro-Zone von der

Euro-Gruppe getroffen. Diese Gruppe ist keinem einzigen Parlament gegenüber

verantwortlich. Sie ist kein Organ im Sinn der EU-Verfassung.
Dass die Verfügungsgewalt der gewählten Abgeordneten und den beauftragten Regierung

nicht nur mal 5 Minute verschwindet zeigt das Beispiel ESM deutlich : Europäischen

Stabilitätsmechanismus (ESM-Vertrag). Dieser Vertrag legt einen permanenten

Rettungsaktion-Fonds für die Länder der Eurozone auf, bei welchem alle Eurozonen-

Mitglieder „unwiderruflich und bedingungslos“ im Verhältnis zu ihrem Brutto-

Inlandsprodukt beitragen müssen.
Eine Anfechtungsklage zu diesem Vertrag wurde von den EuGH im Fall Pringle abgelehnt

(2012).
Die nächsten Fakten bringen einem beängstigende Klarheit, zumindest aber mir.
Ein weiterer Fakt ist in Europa vollkommen unbekannt: das Vorrecht des EU Rechtes vor

nationalem Recht. Es spielt
keine Rolle ob das nationale Recht etwas ganz anderes sagt, die EU Entscheidung geht

absolut vor und kann militärisch auch erzwungen werden;
Hier ist das aber kein verschwörungstheoretisches Gefasel, sondern klare einfach zu

lesende Bestimmungen der EU dazu:
" Laut dem Grundsatz des Vorrangs hat das EU-Recht ein höheres Gewicht als das Recht

der Mitgliedstaaten. Der Grundsatz des Vorrangs gilt für alle EU-Rechtsakte mit

verbindlicher Wirkung. Die Mitgliedstaaten dürfen also keine nationale Rechtsvorschrift

anwenden, die im Widerspruch zum EU-Recht steht.
Der Grundsatz des Vorrangs gewährleistet, dass das EU-Recht ein höheres Gewicht als das

nationale Recht hat. Er ist ein wesentlicher Grundsatz des EU-Rechts. Genau wie der

Grundsatz der unmittelbaren Wirkung ist er nicht in den Verträgen festgelegt, wurde

aber vom Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) anerkannt. "
Geltungsbereich des Grundsatzes
Der Vorrang des EU-Rechts über das nationale Recht ist absolut / unumschränkt. Er gilt

für alle EU-Rechtsakte, unabhängig davon, ob sie aus dem Primärrecht oder dem

abgeleiteten Recht hervorgegangen sind.


http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:l14548


So, nun klar wer der Boss sein möchte?

Die EU . Wie kann man das aber durchsetzen? Mit Leuten die gerne gehorchen und nicht

denken? Klar. Kommt ihr darauf wer das sein könnte ? Bestimmt. Das Militär.
Also zurück zum Militär: Die EU Staaten sind „gesetzlich verpflichtet, mit dem

nuklearen NATO-Bündnis in Einklang“ zu sein.
Die NATO-Partnerschaft für den Frieden (PfP – Partnership for Peace) wurde speziell

konzipiert, um jene Nationen an Bord zu bringen, die zurückhaltend waren, der NATO

beizutreten.
PfP ist ein wesentlicher Baustein in der Europäischen Sicherheits- und

Verteidigungsidentität geworden, was die „schnelle Eingreiftruppe“ der EU dies aktuell

zeigt.
Die Verträge enthalten eine gegenseitige Verteidigungs-Klausel, die für alle

Mitgliedsstaaten verbindlich ist. Darüber hinaus heißt es, „die Mitgliedsstaaten sollen

zivile und militärische Fähigkeiten zur Verfügung stellen, zur Umsetzung der

gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die Mitgliedsstaaten verpflichten

sich schrittweise, ihre militärischen Fähigkeiten zu verbessern.“
Nun sind wir erneut bei den Verträgen von Lissabonn.
 Eurogendfor - die FEMA Europas, mit der Lizenz zum Töten. .... einen Aufruhr oder

Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen. Grundlage sind die sogenannten Lissabonner

Verträge.
Diese haben damit klammheimlich folgenden Passus eingeführt durch einen

Verfahrenstrick, was die Abgeordneten beim besten Willen so nicht sehen konnten. :
Nach Art. 6 Abs. 1 Abs. 3 EUV in der Lissabonner Fassung gilt:
a) Artikel 2 Absatz 2 EMRK:
„Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine

Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen

ist, an der Flucht zu hindern;
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“.
In Artikel 4 des Gründungsvertrages heißt es zu den Einsatzaufgaben: «Schutz der

Bevölkerung und des Eigentums und Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung beim

Auftreten öffentlicher Unruhen.
Alle Gebäude und Gelände, die von Truppen in Beschlag genommen werden, sind immun und

selbst für Behörden des Staates, in dem die Truppe tätig wird, nicht zugänglich. Der

Moloch EU setzt damit nationales Recht auch bei der Aufstandsbekämpfung außer Kraft.

Das war nun etwas fundierte Munition für die Diskussionen mit " Normalos " ohne

politisches Wissen, oder CDUCSUSPDFDP-die Grünen Mitglieder und Fans, damit ihre

kleinen geistigen Kästchn sich erweitern mögen
Dieser Artikel wird bei http://k-networld.de/ und www.b-n-d.net noch veröffentlicht
Michael Ellerhausen ( Zaunreiter )






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