BND Aktikel

offizielle Spuren Amris in der BRD

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Recht & Justiz
Geschrieben von Michael Ellerhausen

Dies sind die offiziellen Angaben zu den Wirren um den vermeintlichen Attentäter des Anschlages auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Sie sind NICHT von unserer Redaktion recherchiert und überprüft. Wir veröffentlichen diese  offiziellen Daten  aber, damit die Allgemeinheit sich mit den bisher der Öffentlichkeit zur Verfügung  gestellten Fakten analytisch auseinadersetzen kann.

 

Bürgerkrieg spielen-ganz Privat ?

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Recht & Justiz
Geschrieben von Michael Ellerhausen

Was ist die Demokratie, also die Herrschaft des Volkes noch wert ?

Eine kleine Randnotiz, das ein Parlamenarier verweigert wurde, Übungen in NRW- BRD von Polizei- bzw Paramilitärischen Einheiten zu beobachten zur Niederschlagung von bürgerkriegsähnlichen Unruhen hat mich schlagartig wach gemacht.

 

Ende der Freiheit in der USA

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Recht & Justiz
Geschrieben von Michael Ellerhausen

Regierung inhaftiert Bürger für Anti-Obama Posts in sozialen Netzwerken .

Der folgende Artikel wird sie sehr verärgern.
Die US-Regierung sucht aktiv nach denjenigen, welche die Regierung speziell die Obama Administration,kritisieren und inhaftiert diese Personen ohne einen Prozess.

US Polizei
Sie werden in Psychiatrische Anstalten eingewiesen, wo sie "lernen" sollen, wie Sie die Welt und aktuelle geschehen zu verstehen haben.

Erinnert Sie das an ein kleines von George Orwell verfasstes Buch ?
Es wird noch schlimmer.
Die meisten dieser Zwangs eingewiesenen sind Veteranen.

Quelle : Ruthford Institut

In den 4 Jahren seit Beginn der operation Vigilant Eagle (wachsamer Adler),
verstärkt die Regierung stetig Ihre Bemühungen, anders Denkende zum Schweigen zu bringen.
Vor allem diejenigen mit einem militärischem Hintergrund.
Gekoppelt mit den sogenannten DHS ' Dualen Berichten über Rechtsextremismus und Linksextremismus,
welche weitgehend Extremisten als Individuen und Gruppen diffamiert, die nicht Regierungs-, und Systemkonform sind
und die Autorität von Bundesbehörden sowie örtlichen Behörden, oder gar die der Regierung als solche ablehnen und untergraben.
Diese Taktik hat sich vielfach gegen sogenannte Systemgegner bewährt.

Eine besonders beunruhigende Tatsache ist die Diagnose die dann bei Veteranen und anderen, die den Status quo " oppositional defiance order"
(ODD) herausfordern, gestellt wird. Wie Journalist Anthony Martin erklärt eine ODD Diagnose erklärt. (Anm. d. Übersetzers = ODD ist ähnlich zu verstehen wie Schwer erziehbar)

ODD hat, wer Symptome zeigt wie, das infrage stellen von Autorität und den Unwillen vorgegebenen Richtungen zu folgen. Auch Starrköpfigkeit oder
die Weigerung sich mit dem Strom zu bewegen, Ungehorsam und das ignorieren und verweigern von Befehlen, führen dazu als ODD Krank abgestempelt zu werden.
Diese Diagnose wird auch gerne bei Freidenkern gestellt, sowie bei Individuen die sich gegen eine One-World-Nation sträuben.

In einer Zeit anerkannter Gutachten und Diagnosen psychischer Erkrankungen, wurde die Diagnose ODD in erster Linie bei
Kindern und Jugendlichen gestellt, die Ihren Eltern oder Lehrern trotzen.

Der Fall des 26 jährigen Marine Brandon Raub, der für seine Dienste ausgezeichnet wurde - der wegen seiner
Facebook Posts in's Visier der Regierung geriet, er wurde von Regierungsbeamten wegen seiner Meinung bezüglich
der Korruption der Regierung verhört. Man sperrte Ihn ein, und diagnostizierte auf Grund seiner verschwörerischen Ansichten ODD.
Er wurde gegen seinen Willen in eine Psychiatrische Anstalt eingewiesen und von Freunden seiner Familie und sogar Anwälten abgeschottet und isoliert.
- ist das beste Beispiel für den Krieg der Regierung gegen seine Veteranen.

Raub's Fall zeigt eindeutig die schäbige Schattenseite des Regierungssystems, das Amerikaner angreift, speziell Veteranen und Menschen mit militärischem Hintergrund,
die Ihre Unzufriedenheit und Sorge über die Verwandlung Amerikas in einen Polizeistaat zum Ausdruck bringen.

Im folgenden Video findet Ihr einen Bericht von RT (Russia Today) über Brandon Raub. ++++ Hier Video Link .
In den Mainstream Medien wird dies sicher nicht gezeigt.

Um zu unterstreichen wie groß diese Story ist, vertritt der führende Anwalt des Rutherford Institute John Whitehead,
die unschuldigen Opfer der Obama "Gedankenpolizei".

Whitehead ist bekannt für seine Kampf für die Grundrechte der amerikanischen Bürger.

Das ist eine große Sache.
Obamas Regierung  will, das jeder US-Bürger zum Hirntoten Zombie wird. Zumindest was die Poitik anbelangt
Während er Amerika in das Amerika aus George Orwells 1984 verwandelt.

Was können wir daraus nun für Schlussfolgerungen ziehen für uns hier in Deutschland?

Aus meiner Sicht sollten wir uns sehr schnell abkoppeln von der USA. Die blutige Geschichte selber der USA ist schon Grund genug dazu.

Wir sollten die selben Maßstäbe an die USA anlegen, die auch die USA Regierung an andere Länder gedenkt anzulegen.

Bankkonten der USA einfrieren wäre ein gute Idee, noch dazu könnte man einigen Mitarbeitern der Regierung die Einreise verweigern. Wir sollten oppositionelle Poitiker informell Unterstützen. Der Botschafter müsste eine ins Außenministerium bestellt werden und ihm eine scharfe Protestnote  überreichen.

Wir sollten dann unseren Ge-heim-Dienst beauftragen oppositionelle Gruppen in der USA zu finden, sie zu infiltrieren und mit Geld zuzuschütten. Dann organisieren wir vor dem Kapitol oder im Central Park in NY eine Demo aus unserer Botschaft heraus. Zuvor müssen wir noch im Mexiko oder Kanada ausgewählte gekaufte Oppositionelle militärisch ausbilden lassen. Diese führen dann die Demo an. Jetzt noch ein paar Killer, die Polizisten und Demontranten erschiessen, damit wir sie schön aufeinander hetzen können.

Nun schalten wir unseren Mainstream noch über die Anzeigenkunden gleich, und trommeln ununterbrochen über den Freiheitskampf vor dem Kaptitol in dem Medien.

Es ist an der Zeit über Menschenrechte zu reden mit der USA Regierung, und ihn ein Ulltimatum zu stellen damit eine gemeinsame Regierung gebildet wird. Wir  leiten natürlich die "Rundtischgespräche" und verteilen die Posten, und posieren dann vor den Kameras mit den neuen von uns ausgewählten Ministern. Schon haben wir in der USA Ruhe und Ordnung, Demokratie und Menschenrechte, und endlich auch Investitionssicherheit hergestellt.

Ist das ein gangbarer Weg ?

Wir möchten natürlich betonen, und das liegt uns am herzen, das wir nur die Verbrecher der US Regierung meinen, nicht das Volk der USA

 

Hier der Link zum Originalartikel und Ausgangspunkt unerer Betrachtungen  : http://www.americasfreedomfighters.com/2014/09/12/govgovernment-arresting-people-for-anti-obama-facebook-postsernment-arresting-people-for-anti-obama-facebook-posts/#

 

TTIP- Ende der Freiheit- warum ?

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Recht & Justiz
Geschrieben von Michael Ellerhausen

 

 

TTIP- oder der Tod der Freiheit und Gesundheit per Abkommen

 

was sagt Ihr zu einem Abkommen, was uns als Bürger und die von uns gewählten Politiker entmündigt?

Das Abkommen wäre bindend, dauerhaft und praktisch irreversibel, weil jede einzelne Bestimmung nur mit Zustimmung sämtlicher Unterzeichnerstaaten geändert werden kann.

Genau das ist TTIP.

Ohne „Wenn und Aber“

Fast das selbe Abkommen wird gerade auf der anderen Seite der Welt durchgewalzt:

Weil die global operierenden US-Konzerne ein ähnliches Partnerschaftsabkommen für den pazifischen Raum

(Trans-Pacific Partnership oder TPP) anstreben, würden wir auf ein System zusteuern, das die Herrschaft der mächtigsten Kapitalgruppen über den Großteil der Welt zementiert und juristisch absichert.

Vorteil gibt es NUR für die internationalen Konzerne nicht für uns Menschen, oder die Nationalstaaten.

Diese angestrebte “Harmonisierung” orientiert sich erwartungsgemäß an den Interessen der Konzerne und Investoren.

Werden deren Standards nicht erfüllt, können zeitlich unbegrenzte Handelssanktionen verhängt werden.

Oder es werden gigantische Entschädigungen für die Unternehmen fällig.

Einzelne Konzerne erhalten denselben Rechtsstatus wie Nationalstaaten.

Das bedeutet,dass Unternehmen eine Regierung verklagen können um “entgangene Gewinne” mit Steuergeldern auszugleichen.

Das bedeutet weiter,dass die von den sozialen Bewegungen des 20. Jahrhunderts durchgesetzten Fortschritte

größtenteils wieder rückgängig gemacht werden. Ohne Möglichkeit das wir es dann National wie Lokal stoppen können.

Damit das erreicht wird und sich kein Widerstand aufbaut,finden die Verhandlungen über das TTIP-Tafta-Projekt hinter verschlossenen Türen statt.

Dafür haben 600 offizielle Berater der Großkonzerne privilegierten Zugang zu den Dokumenten und zu den

Entscheidungsträgern. Textentwürfe werden nicht veröffentlicht, die Öffentlichkeit und die Presse werden außen vor gelassen, bis der endgültige Deal unter Dach und Fach ist.

Weil es um die Lizenz zum grenzenlosen Ausplündern geht, wo keine Regierung und kein Abgeordneter mehr etwas machen kann.

Das Abkommen würde die nationalen Regierungen bis hinunter zu den Kommunalverwaltungen verpflichten, ihre aktuelle und künftige Innenpolitik dem umfangreichen Regelwerk anzupassen.

Dadurch wären die menschenfeindliche Inhalte des Abkommens durch demokratische Kontrollmechanismen wie Wahlen,

politische Kampagnen und öffentliche Protestaktionen nicht mehr angreifbar !

Durch die Konzernvertreter wurde auch festgeschrieben was viele nicht handelsbezogene Bereiche betrifft:

1. die Sicherheit und Kennzeichnung von Lebensmitteln

2. die Grenzwerte chemischer und toxischer Belastung

3. das Gesundheitswesen und die Arzneimittelpreise

4. das Recht auf Privatsphäre im Internet

5. Energieversorgung

6. kulturelle “Dienstleistungen”

7. Patente und Urheberrechte,

8. Nutzung von Land und Rohstoffen

9. die Rechte und die Arbeitsmöglichkeiten von Immigranten

10.öffentliche Auftragsvergabe und vieles andere mehr.

Wie so eine Knüppelpolitik ausschaut zeigt jetzt schon die WTO ( Welthandelsorganisation)

Sie stuft Umweltschutz als Handelshemmnis ein !!!

Die Einstufung von Umweltschutzmaßnahmen als Handelshemmnisse reduziert die staatlichen Möglichkeiten aktiven Naturschutz zu betreiben, sodass damit Konzerne auf Kosten der Natur und Lebensbedingungen bessere Profite erwirtschaften.

Gerade bei der Reinhaltung der Luft, dem Tierschutz und die Beschränkung der Gentechnik.

Beispiele:

-2012 untersagte die WTO den USA eine Kennzeichnung für Konserven, die den Schutz von Delfinen garantiert oder die Herkunft von Fleischprodukten nachweist.

- Die EU muss auf WTO-Beschluss zig Millionen Euro Strafe zahlen, weil sie Wachstumshormone für Schlachttiere verbietet.

-WTO verlangt Privatisierung des Wassermarktes

- die Intransparenz sowie die fehlende Kontrolle der WTO ist bezeichnend . Sie ist weder zum Dialog mit der UNO, noch zu den Medien verpflichtet. Sitzungsprotokolle werden unzureichend der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Das Wohl der internationalen Konzerne ist nun offiziell durch TTIP über das Wohl von Menschen und den Schutzmassnahmen dafür von der jeweiligen Regierungen gestellt.

Durchgesetzt wird es durch eine dreiköpfige Kammer, die unter Aufsicht der Weltbank und der UNO organisiert ist und diese könnten staatliche Entschädigungszahlungen anordnen, wenn sie befinden, dass die Politik oder bestimmte Maßnahmen einer Regierung die “erwarteten künftigen Profite” eines Unternehmens schmälern. Dieses Schlichtungsregime macht klar, das die Rechte von Unternehmen höherwertiger sein sollen als die Souveränität von Staaten.

Dieses System einer extremen Begünstigung der Unternehmensinteressen, das im Fall des MAI-Abkommens noch gescheitert war, wurde seitdem scheitern dafür bereits in mehreren “Freihandelsabkommen” der USA verankert.

Dadurch flossen mehr als 400 Millionen Dollar an Steuergeldern an Unternehmen, die gegen Verbote giftiger Substanzen, Lizenzregeln, Gesetze über Wasserschutz oder Waldnutzung sowie andere “investitionsfeindliche” Regelungen geklagt hatten.

Vor diesen Tribunalen sind derzeit Klagen von Unternehmen mit einem Streitwert von 14 Milliarden Dollar anhängig, die sich etwa auf die Arzneimittelzulassung und auf die Haftung für Umweltschäden oder auf Klimaschutz- und Energiegesetze beziehen.

Beispiele:

1. Anhebung der ägyptischen Mindestlöhne

2. peruanisches Gesetz zur Kontrolle toxischer Emissionen werden derzeit von Unternehmen der USA wie der EU unter Berufung auf ihre Investorenprivilegien bekämpft.

3.der schwedische Energiekonzern Vattenfall will von Deutschland wegen der einschränkenden Bestimmungen für Kohlekraftwerke und der schrittweisen Stilllegung von Atomkraftwerken eine Entschädigung in Milliardenhöhe eintreiben

4.Philip Morris hat ein Schiedsverfahren gegen progressive Antirauchergesetze in Uruguay und Australien angestrengt, nachdem er es nicht geschafft hatte diese Gesetze vor einheimischen Gerichten zu kippen.

5.US-Pharmakonzern Eli Lilly unter Hinweis auf den Nafta-Vertrag dagegen geklagt, das Kanada die Lizensierung von Arzneimitteln nach eigenen Kriterien wahrnimmt (um möglichst allen Leuten erschwingliche Medikamente zugänglich zu machen).

Auch ohne Klage reagieren Regierungen schon : Beschwerde seitens der Industrie verschreckt Ministerien.

Das zeigt etwa das Verhalten der kanadischen Regierung, die das Verbot eines toxischen Zusatzstoffs für Autobenzin zurückgenommen hat.

Infolgedessen ist ein ganz neue juristische Branche entstanden: Heute sind viele spezialisierte Anwaltsfirmen im Auftrag der Industrie damit beschäftigt, die öffentlichen Kassen mittels solcher Klagen zu plündern.

Monsantos am drücken:

Am heftigsten beklagt sich der Verband der Biotechnik-Unternehmen,zu dem auch der Branchengigant Monsanto gehört, über “die signifikante und weiter wachsende Lücke” zwischen “der Freigabe neuer Biotechnologie-Produkte in den Vereinigten Staaten und der Zulassung dieser Produkte in der EU”.

Monsanto und die anderen BIO- Tec. Unternehmen hoffen, diesen “Rückstau bei der Zulassung/Verwendung von genveränderten Produkten” im Rahmen einer Transatlantischen Freihandelszone auflösen zu können.

Das bedeutet Klartext- ungehindert freie Fahrt für Gen-Food- wo nun bekannt ist, das es schwere Schäden bei Mensch und Tier verursacht.

Noch kürzer und Klar:

TTIP tötet, und wir sollen keine Notwehr bekommen.

Mehr Beispiele für Lebensgefahr außer Monsantos und CO:

1.Das amerikanische Fleischinstitut (AMI) empört sich, die Europäische Union bestehe auf ihrem “ungerechtfertigten” Verbot von Fleisch, das unter Einsatz von Wachstumshormonen erzeugt wurde.

Diese Mittel, wie etwa Ractopamin, sind wegen der Gesundheitsrisiken für Mensch und Tier in 160 Staaten – darunter allen EU-Ländern, aber auch Russland und China – verboten oder eingeschränkt.

2. Hier will die US-Fleischindustrie die Verhandlungen nutzen, um das EU-Verbot für mit Chlor und anderen Desinfektionsmitteln behandeltes Hähnchenfleisch zu kippen. Während die strengeren EU-Standards die Gefahr einer Kontaminierung der Produkte während des Schlacht- und Verarbeitungsprozesses reduzieren, begegnen die US-Regeln dem Kontaminierungsrisiko durch ein Desinfektionsbad, das Koli- und andere Bakterien auf den Hähnchenteilen abtöten soll.

Also fordert der Mutterkonzern der Restaurantkette Kentucky Fried-Chicken, das Abkommen müsse die EU-Standards für Lebensmittelsicherheit so verändern, dass die Europäer ihre Chlorhähnchen kaufen können.

3.Auf der anderen Seite des Atlantiks bekämpft BusinessEurope, der größte Unternehmensverband der EU, das US-Gesetz über die Modernisierung der Lebensmittelsicherheit als eines der “zentralen nicht handelsbezogenen Hindernisse für EU-Exporte in die USA”. Dieses bahnbrechende Gesetz von 2011 ermächtigt die US-Kontrollbehörde, die Food and Drug Administration, kontaminierte Nahrungsmittel vom Markt zu nehmen. Dieses Recht wollen die europäischen Unternehmen offenbar mithilfe der TTIP-Tafta-Vereinbarung abschaffen.

Wenn man sich die ganzen Fakten durchliesst, ist die Frage klar, wer Gewinner und Verlierer ist.

Aber schlimmer als das ist, das es anscheinend ein Weg ohne Rückkehr sein soll, wo demokratische Grundrechte tödlich bedroht sind. Wenn die Möglichkeiten unserer gewählten Vertreter und der Landes und Bundesregierung sehr stark beschnitten sind.

Die Frage dahingehend ist,ob wir uns das gefallen lassen müssen?

Denn nichts zwingt uns in dieses Abkommen aber alles zwingt uns das wir

das Abkommen nie verlassen können.

Die Frage ist, ob das nicht ein Angriff gegen unser Grundgesetz als solches ist, was uns und unsere Rechte schützen soll.

Also ein Angriff auf unsere freiheitlich demokratische Grundordnung.

Unsere Regierung wertes den NSU Terror als "Ein Angriff auf unsere freiheitliche Ordnung" ( Innenminister Friedrich ).

Was ist aber dann das TTIP Abkommen? Ein zig Millionen mal schlimmerer Angriff !

Die Bundesrepublik Deutschland selbst versteht sich als streitbare Demokratie, die sowohl das Recht als auch die Pflicht hat, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu verteidigen. Die verwendeten Mittel dazu sind etwa das Parteiverbot oder die Verwirkung von Grundrechten. Als Ultima Ratio zur Verteidigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung steht gemäß Art. 20 IV GG jedem Deutschen das Widerstandsrecht zu.

Also sollten wir sehen, wer versucht dieses Abkommen bei uns durchzusetzen.

Gegen diese müsste man dann mit der ganzen Härte der Möglichkeiten vorgehen, also Verbot der Parteien, Verwirkung des Grundrechtes durch federführende Politiker und Recht auf Widerstand gegen alles was TTIP vorantreibt.

So wird Stück für Stück jedes Schutzgesetz weg-geklagt, da es ja Unternehmerinteressen behindert.

Ist das Abkommen erst gültig haben damit unsere Abgeordneten egal ob Bundes- oder Landtag, Ihre Rechte sich selbst beschnitten, Entscheidungen sachbezogen zum Wohle der Natur und der Menschen treffen zu können.

Somit gefährden sie die Zukunft unserer Kinder.

Für die Diskussion zu TTIP und auch diesem Artikel steht Euch unser Forum zur Verfügung

Als Grundlage für diesen Artikel:

http://blog.campact.de/2013/12/die-grosse-unterwerfung/

http://de.wikipedia.org/wiki/Welthandelsorganisation#cite_note-8

http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/

http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ttip/

http://www.theguardian.com/commentisfree/2013/dec/02/transatlantic-free-trade-deal-regulation-by-lawyers-eu-us

http://taftattipwatch.tumblr.com/

http://www.ustr.gov/about-us/press-office/fact-sheets/2013/june/wh-ttip

http://useu.usmission.gov/ttip.html

 

Initiative Volksentscheid vs. Koalitionsparteien - Verhandlung beim LG Bonn am 25.10.2012

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Recht & Justiz
Geschrieben von von: Manuel Opitz

Ist es nicht wünschenswert, wenn Amtsträger ihren Pflichten, eigenen Vorgaben und internationalen Übereinkommen nach kommen? Das Wort Ehre wird in der Politik immer mehr zum Mythos. Ein Korruptionsvorwurf jagt den nächsten, private und persönliche Vorteilsnahme ist Gang und Gebe. Doch viel kann der Bürger von Deutschland zur Beseitigung dieser Missstände nicht tun, oder sieht es doch ganz anders aus?

 

Richter als Handlanger - Die Schuld trägt der Gesetzgeber

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Recht & Justiz
Geschrieben von von: Amschel

Der Gesetzgeber, also in BRD das Parlament, macht die Gesetze. Richter wenden diese nur an. Staatsanwälte haben die Aufgabe mögliche Straftaten zu untersuchen und nach den Tätern zu ermitteln. Haben Staatsanwaltschaften einen hinreichend begründeten Tatverdacht, klagen sie die Beschuldigten vor Gericht an. Basiswissen.

 

Staatsanwälte und Richter messen mit zwei oder dreierlei Maß - Bundesstaatsanwalt empört über Vorwurf der Rechtsbeugung

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Recht & Justiz
Geschrieben von von: Amschel

Die meisten Menschen wollen instinktiv mit Gerichten, also Richtern und Staatsanwälten, lieber nichts zu tun haben. Nur im äußersten Notfall, macht der Normalbürger selbst eine Anzeige oder Klagt aus privaten/geschäftlichen Gründen. Manchmal aber muss man sich auch gegen Vorwürfe wehren, z.B. angebliche Übertretungen von Verkehrsregeln oder es wird gegen den Bürger „von Amts wegen“ ermittelt.

 

Sarah Luzia Hassel-Reusings Verfassungsklage gegen ESM und Co. online

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Recht & Justiz
Geschrieben von von: Klaus Lohfing-Blanke

Hiermit stellt die Bürger- und Menschenrechtlerin Sarah Luzia Hassel Reusing, unsere Netzwerkpartnerin und Mitgestalterin unseres Gesetzentwurfs zur Ausführung bundesweiter Volksentscheide, ihre Klage der Öffentlichkeit zur Verfügung, diese zu downloaden und mit anderen evtl. noch veröffentlichten Klagen abgleichen zu können.

 

BRD-Dokumente beweisen: Die BRD hat keine Staatsgerichte

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Recht & Justiz
Geschrieben von von: Peter Neuhaus

Die BRD ist ein Staat? Dann hätte sie unter anderem Staatsgerichte… Abgesehen davon, daß die BRD von Anfang an nicht als Staat entworfen wurde (Professor Dr. Carlo Schmid, Parlamentarischer Rat zum Grundgesetz, von den Alliierten “FÜR” die Bundesrepublik Deutschland erlassen und genehmigt: “Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben keinen Staat zu errichten…” Siehe auch Carlo Schmids wichtigste Textpassagen meines Blogs), wurde sie auch durch das “Vereinheitlichungsgesetz” ihrer Staatsgerichte beraubt. Im Übrigen ist die BRD oder “Germany” eine NGO – Non Govermental Organization, Nicht-Regierungs-Organisation.

 

Sicherungsverwahrung: Neudeutsch für das echte Lebenslänglich

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Recht & Justiz
Geschrieben von von: Amschel

JVA KölnUnion und FDP sehen durch die neuen Straßburger Urteile keine Auswirkungen auf die deutsche Rechtslage. Keinesfalls sei der Gesetzgeber nun zum Handeln gezwungen. Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hob am Donnerstag hervor, dass für die Täter, die nach dem Straßburger Urteil von 2009 freikamen oder die künftig noch auf freien Fuß gesetzt werden, das neue Therapieunterbringungsgesetz gelte.

 

Auch für BVerfG-Urteile gilt: Recht und Gerechtigkeit sind zwei paar Stiefel

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Recht & Justiz
Geschrieben von von: Amschel

Die falsche Auslegung des Grundgesetz hier Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG leistet dem Müßiggang Vorschub. Seelenlos und bar jeder im Volk verankerten Moral, wie die Judikative nun einmal ist, hat sie zu urteilen wie es im Gesetz steht. Das trifft wie man am Urteil des Ersten Senats vom 9. Februar 2010 -1 BvL 1/09 - - 1 BvL 3/09 - - 1 BvL 4/09 – sieht, auch auf das Bundesverfassungsgericht der Bundesrepublik Deutschland im 21. Jahrhundert zu. Es besteht offensichtlich ein Missverständnis zu der Formulierung "sozialer Bundesstaat".

 

Angriff auf das Grundgesetz

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Recht & Justiz
Geschrieben von von: Bernd Mattes

Die herrschende Klasse will also die ehrlichen Bemühungen um eine echte Verfassung nun für sich vereinnahmen und nun daraus die Total-Unterwerfung unter das wirtschaftliche Prinzip damit transportieren.

Sind Ähnlichkeiten zur occupy-Bewegung reiner Zufall? Also wird hier ebenfalls die Bewegungsbereitschaft der Menschen mißbraucht und gelenkt?

 

Feststellung offenkundiger Tatsachen, die BRD und die in ihrem Namen Handelnden betreffend

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Recht & Justiz
Geschrieben von Redaktion

Es ist eine offenkundige Tatsache, daß ...

 

Bundesjustizministerium gibt zu: alle Gerichte sind seit 2007 aufgelöst…

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Recht & Justiz
Geschrieben von von: staseve

Rechtskraft der Bereinigungsgesetze durch Bundesjustizministerium voll bestätigt
Leipzig. Auf Anfrage einer unserer Staatlichen Selbstverwaltungen beim Ministerium für Justiz, ob denn die Bereinigungsgesetze Gültigkeit haben, wurde dies voll umfassend bestätigt.
Das heisst nunmehr, ab dem 30. November 2007 gilt kein Gerichtsverfassungsgesetz, keine Zivilprozeßordnung (ZPO), keine Strafprozeßordnung   (StPO) und das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) nur noch im Rahmen des Geltungsbereiches (§ 5 auf Schiffen und Flugzeugen).

 

Internationaler Gerichtshof Den Haag: Ist die Bundesrepublik Deutschland ein Staat oder nicht?

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Recht & Justiz
Geschrieben von von: Matthias Günkel

Der Internationale Gerichtshof Den Haag (IGH) verhandelt in wenigen Tagen über eine Klage der Bundesrepublik Deutschland, die gegen Entschädigungsansprüche griechischer und italienischer NS-Opfer gerichtet ist. Die große Bedeutung des Verfahrens, in dem vom 12. bis 16. September mündlich verhandelt wird, liegt letztendlich in dem Vorhandensein oder dem Nichtvorhandensein der Bundesrepublik Deutschland als Staat.

 

Gesetze - Warum sind sie der Parteien liebstes Kind?

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Recht & Justiz
Geschrieben von von: Dominik Storr

Die Antwort ist einfach: Ein Gesetz, egal welches, kontrolliert die Bürgerinnen und Bürger noch mehr und subventioniert gleichsam (oder schafft gar) Hunderte, mitunter Tausende von Arbeitsplätzen in der Legislative, Judikative und vor allem in der Exekutive, um die Aufgaben der so genannten Allgemeinheit wahrzunehmen und den eigentlichen Staatsapparat zu repräsentieren und abzusichern. Gesetze sind somit - neben den Medien und der Wissenschaft - der Klebstoff schlechthin, der dieses monströse System zusammenhält.

 

Die Mär von der gesamtdeutschen Verfassung (Artikel 146 Grundgesetz)

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Recht & Justiz
Geschrieben von von: Dominik Storr

Artikel 146 Grundgesetz lautet:

„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."

 

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