BND Aktikel

Das Potsdamer Abkommen – Meine Gedanken dazu

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Gesellschaft & Menschen
Geschrieben von Ingo Trost

Das Potsdamer Abkommen. Zeitgeschichte die heute noch Schatten wirft. Betrachtungen von Ingo Trost ( K-Netword )

 

Achtung Angriff auf die Pressefreiheit

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Gesellschaft & Menschen
Geschrieben von Michael Ellerhausen

Aufgewacht und Mitgedacht.

Die Pressefreiheit ist in Gefahr- Zensur durch die Hintertür

 

Hass erzeugen- teile und herrsche

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Gesellschaft & Menschen
Geschrieben von Michael Ellerhausen

In einer Telegram Diskussion sind mir mal etwas die Nerven durchgegangen. Weil alles in vielen Köpfen nach Plan läuft. Ich reagierte auf einen Vorwurf weil ich nicht auch die ungeprüft ins deutsche Land ströhmenden Ausländer ( echte und Scheinasylanten ) für alles Böse verantwortlich mache, sondern das Warum ist das so ergründe :

 

Alles nur geklaut ? Samhain oder Helloween?

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Gesellschaft & Menschen
Geschrieben von Michael Ellerhausen

Der zauberhafte Wandel von Samhain zu Helloween, aber was sind die Wurzeln ?

 

Teile und Herrsche, oder Deutschland erwache-Deutschland verrecke

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Gesellschaft & Menschen
Geschrieben von Michael Ellerhausen

Teile und Herrsche, oder Deutschland erwache-Deutschland verrecke

Rechts, links, deutsch – oder wie werden wir souverän ?

Nach dem Studium dieses Artikels, ergeben sich für den Leser 3 eminent

wichtige Fragen zum Thema, „Wie können wir unser Land grundlegend verändern?“:

1. Bist Du deutsch ?

2. Willst Du Frieden?

3. Willst Du souverän leben?

Leider müssen wir aber davon ausgehen das der Otto Normalverbraucher mit der Frage der Souveränität überfordert ist. Denn er spürt und hört ja nichts im Mainstream davon das man unsouverän, also in Abhängigkeit ist. Oder er weiss, das es gewollt ist, durch freiwillige NATO und EU Mitgliedschaft.

Wer diese 3 Fragen mit Ja beantworten kann, ist in der Lage, allen anderen, die diese Frage ebenfalls

mit Ja beantworten, die Hand zu reichen. Egal ob arm-reich, Mann-Frau, links-rechts – WIR tragen Verantwortung für unsere Heimat.

Sicher freue ich mich über jeden Ausländer und eingebürgerten Bürger, aber er trägt  nicht eine so

hohe Verantwortung wie wir Deutschen für Deutschland.

Bei uns Lebende – nicht hier Geborene – fühlen sich emotional an ihre Heimat gebunden,was für mich verständlich ist.

Wenn man heutzutage in verschiedenen Netzwerken (wie z.B. Vk, Facebook,Seen, Telegram usw.) Beiträge querliest, bekommt man den Eindruck, dass

nur die Rechten die wahren Deutschen sind. Das ist aber weit gefehlt.

Die Linken werden hingegen als Antideutsche diffamiert.

Dabei haben einige Linke- ich wiederhole : EINIGE Linke tatsächlich sich vom linken Urgestein entfernt, und sich zur Waffe gegen den Rest der Linken, aber auch gegen Menschen, die in Deutschland leben machen lassen. Wenn die vom Verfassungsschutz unterwanderte neue “ Antifa “ brüllt : "Deutschland du mieses Stück Scheiße" dann haben sie Erklärungsbedarf hinterlassen. Ob sie nun Deutschland als Möchtegerngrossmacht sehen, als Waffenexporteur in Kriegsgebiete. Oder ob Sie das Land mit ihren Bewohnern meinen.

Wem nutzt also das fröhliche Treiben der “ Antifa “? Denen die Teile und Herrsche und nicht den “ werktätigen Volk und Proletarien”, um mal mit dem Sprachgebrauch der Antifa zu reden.

Das ist aber nun wirklich ein echt blödes typisch Deutsches Problem. Vielleicht sollte man mal kurz auf Großbritannien verweisen bzw. auf Herrn Corbyn. Der ist nämlich ein geradezu klassischer Linker ( Austritt aus der NATO, mindestens eine Milderung der Globalisierung/Schutz eigener nationaler Interessen, Abschaffung der Studiengebühren). Das brit.Militär hat durch die Blume schon mit Putsch gesdroht, falls er jemals Premierminister werden sollte (jedenfalls nenne ich es Putsch, wenn die Armee der Regierung den Gehorsam verweigert).

Damit wird eine breite Volksfront, die die Souveränität Deutschlands erreichen könnte, erfolgreich verhindert. Also Teile und Herrsche in ihrer gewünschten Form.

Deutschland wird Neutral

Wenn man einem Linken in Frankreich, Portugal, Italien oder Spanien vorwerfen würde, er würde nicht den letzte Tropfen Blut für sein Land geben, würde man ausgelacht werden im besten Fall. Wenn es um die Nation geht halten alle im Land zusammen.

Ich finde das völlig normal.

Nur in Deutschland greift das Teile und Herrsche gut. Das liegt auch daran, das hier die Rechten nicht mit den Linken reden wollen, und natürlich umgekert genauso.

Man redet lieber über den anderen. Ohne sich zu Fragen, was die anderen denn nun wirklich wollen.

Denn die wenigsten wissen überhaupt im gegnerischen politischen Lager, was die Rechten wollen, oder andersherum die Linken anstreben.

Kurze Slogans ersetzen das Denken. Nazis raus , ja aber bitte wohin ?

Oder Zecken usw von der rechten Seite .

Wir müssen diese geistige Kruste schnell aufbrechen!

Denn es werden schon wieder unzählige Nebelwände über teuere PR Programme gefahren wie : Merkel muss weg, oder Islamische Gefahr. Wenige nur sehen die tatsächlich lauernden Gefahren , die auf uns zukommen.

Wollen wir „Otto Normalverbraucher “, „Merkel muss weg Rufern“ den geistigen Horizont etwas öffnen, damit sie die wirklichen Ursachen unserer Lage erkennen?

Trojaner ISIS

Nur durch zielstrebige Schwächung von Deutschland und den Deutschen als Volk kann man Europa -also den europäischen Zentralismus- stärken.

Nun haben wir 2 Szenarien.

  1. Szenario: Die einen wollen ein starkes zentralistisches Europa, wo die Ländergrenzen verschwinden. "Europa über alles". Das wollen alte Adelsfamilien und europäische Konzerne. Alle Kompetenz ist abgegeben, es ist kaum mehr möglich sich gegen Entscheidungen der Eu zu stemmen.

  2. Ein schwaches Deutschland soll Europa schwächen, damit ein dadurch geschwächtes, zentralisiertes Europa gegen Russland in einen Dritten Weltkrieg gesteuert werden kann.So ist Europa Kriegsschauplatz und die Brandstifter USA aussen vor.

Nur duch Abschwächen von nationalen Gedanken im deutschen  Volk kann Amerika verhindern, das wir Souverän werden und unsere eigenen nationalen Interessen wahrnehmen.

An das eigene Volk und Land zu glauben ist wichtig. Das wissen die Rechten heute immer noch, auch wenn Sie diesen Wissensschatz meistens falsch anwenden. Aber auch die Linken wussen das früher sehr genau, aber heute positionieren sie sich nicht lautstark genug. Nur eine Frau Sahra Wagenknecht hört man ab und an in den Netzwerken. Der Rest wird totgeschwiegen.

Sahra Wagenknecht

Ich möchte hier keine Unterschiede verwischen.

Ich möchte zeigen, das es in der Frage Vaterland und Nation viele gemeinsame Standpunkte gibt.

Kein Blut

Die Linken waren für eine starke deutsche Nation, und für die Zusammenarbeit der Arbeiter international. Ob Luxemburg , Liebknecht oder der Kommunist Thälmann …

"Mein Volk, dem ich angehöre und das ich liebe, ist das deutsche Volk,

und meine Nation, die ich mit großem Stolz verehre, ist die deutsche

Nation, eine ritterliche, stolze und harte Nation." (Ernst Thälmann (KPD))

Das ist aber nicht gleichbedeutend, sich über andere Länder, Nationen oder Völker zu erheben – es ist der Stolz auf das Eigene.

Marx und Engels, Altväter des Sozialismus - also der Linken stellt analytisch fest:

1. „Die Einheit Deutschlands musste also erkämpft werden nicht nur gegen die Fürsten und sonstigen inneren Feinde, sondern auch gegen das Ausland. Oder aber mit Hülfe des Auslands.“ (F. Engels, Rolle der Gewalt in der Geschichte, MEW 21, 409412.)

2.„Es ist für ein großes Volk geschichtlich unmöglich, irgendwelche innere Fragen auch nur ernsthaft zu diskutieren, solange die nationale Unabhängigkeit fehlt.“ (F. Engels,Brief an Kautsky (1882), MEW 35, 269.)

3.„Die Einheit der Nation sollte nicht gebrochen, sondern im Gegenteil organisiert werden durch die Kommunalverfassung, sie sollte eine Wirklichkeit werden durch die Vernichtung jener Staatsmacht, welche sich für die Verkörperung dieser Einheit ausgab, aber unabhängig und überlegen sein wollte gegenüber der Nation, an deren Körper sie doch nur ein Schmarotzerauswuchs war. ...Die Kommunalverfassung würde ... dem gesellschaftlichen Körper all seine Kräfte zurückgegeben haben, die bisher der Schmarotzerauswuchs Staat, der von der Gesellschaft sich nährt und ihre freie Bewegung hemmt, aufgezehrt hat.“ (K. Marx,Bürgerkrieg in Frankreich, MEW 17, 340f.)

Engels

4.„Solange ein lebensfähiges Volk von einem auswärtigen Eroberer gefesselt ist, wendet es alle seine Kraft, alle seine Anstrengungen, alle seine Energien notwendig gegen den äußeren Feind; solange bleibt also sein inneres Leben paralysiert, solange bleibt es unfähig, für die soziale Emanzipation zu arbeiten.“ (K. Marx, Über Polen, MEW 18, 574.)

5.. „Dass die Karte von Europa definitiv festgestellt sei, wird kein Mensch behaupten. Alle Veränderungen, sofern sie Dauer haben, müssen aber im Ganzen und Großen darauf hinausgehen, den großen und  lebensfähigen europäischen Nationen mehr und mehr ihre wirklichen natürlichen Grenzen zu geben, die durch Sprache und Sympathien bestimmt. werden ...“ (F. Engels, Po und Rhein, MEW 13, 267.)

6.„Den Antibismarckismus zum alleinleitenden Prinzip erheben, wäre absurd. Erstens tut Bismarck jetzt (im Krieg gegen Frankreich), wie 1866, immer ein Stück von unserer Arbeit, in seiner Weise und ohne es zu wollen, aber er tut es doch. Er schafft uns reineren Bord als vorher ... Dazu die nationalen Pflichten, die ihmzufallen ...“ (F.Engels, Brief an Marx (1870), MEW 33, 40.)

7.„Um kämpfen zu können, muss man zuerst einen Boden haben, Luft, Licht und Ellenbogenraum. Sonst bleibt alles Geschwätz.“ (F. Engels, Brief an Kautsky (1882), MEW 35, 270.)

8.„Eine internationale Bewegung des Proletariats ist überhaupt nur möglich zwischen selbständigen Nationen...Erst die Ereignisse mussten ihnen – und auch manchen anderen beibringen und müssen es noch täglich, dass internationales Zusammenwirken nur unter Gleichen möglich ist ...“ (F. Engels, Brief an Kautsky (1882), MEW 35, 270.)

9.„Ein aufrichtiges internationales Zusammenwirken der europäischen Nationen ist nur möglich, wenn jede dieser Nationen im eigenen Haus vollkommen autonom ist.“ (F. Engels,Vorwort von 1892 zum „Kommunistischen Manifest“, MEW 4, 588 und ebenso MEW 22, 283.)

US Morden

Zur Erklärung  für philosophisch Ungeübte ganz  kurze- sehr kurz was Linke wollen:

Eine bessere lebenswertere Welt für alle durch das Entziehen von Macht, Geld, Produktionsmittel ( also Banken, Betriebe, Konzerne ) den Grosskonzernen wie Monsantos, Google , Bayer, und der Grossbanken.

Klassenkampf ist das Aufbegehren der Arbeitermassen gegen den Großkapitalisten ( Kornzerne Banken ) . Das organisierte Vorgehen des Volkes gegen seine Ausbeuter ( Also die von Konzernen oder Banken bezahlte und beeinflusste Regierung , Polizei, Armee, Geheimdienste ).

Kriege

Die Übernahme der Produktionsmittel ( Banken , Konzerne ) durch das Volk mit dem Ziel einer gemeinsamen Regierung auf der Basis gemeinsam verwalteter und gleich verteilter Güter. Nur so kann die Macht in den Händen gehalten werden, die sie befehligt. Also direkte Demokratie in allen Formen.

Wahr

Klassenkampf ist nicht mit dem Gewehr in der Straße auf andere Arbeiter zu schießen wie es der rote Frontkämpferbund gemacht hat und auch nicht anderen Ländern, die nie revolutionären Ehrgeiz und das Feuer des gemeinsamen Kampfes für ihr Volk verspürt haben, das eigene System aufzuzwingen wie es Russland ( UdSSR )  zum Teil gemacht hat.

Befreiungskampf (oder Klassenkampf wie die Linken ihn bezeichnen) kann aber nicht international geführt werden.

Sehen wir zum Beispiel Lateinamerika, wo man anerkennen muß, dass dort die Linken geradezu führend sind, in der Wahrnehmung nationaler Interessen (schon mit Castro beginnend zu Chavez / Morales). Oder auch Brasilien, welches man fertig machen will. Auch Chile, Nikarugua, El Salvator, Panama, Venezuela geschichlich betrachtet.

USA Aggro

Dort passiert namlich das genaue Gegenteil zu Deutschland: Dort werden die "Rechten" instrumentalsisiert um die Interessen der USA und der Konzerne gegen die nationalen Interessen durchzusetzen. (Mittelamerikanische "Bananenrepubliken", in den 1950er Jahren,  über Pinochet bei dem Putsch in Chile und Batista und "rechte" Todesschwadronen in El Salvador zu den gesteuerten "Oppositionen" in Venezuela usw.)

Befreiungskampf muss national ausgetragen werden.

Denn die Kapitalisten-Banken-Konzerne haben im Gegensatz zu den Arbeitern keine Bindung an ein Land oder ein Volk. Ihre Heimat ist das Geld und ihr Volk sind die Bonzen und Arschkriecher.

Befreiungskampf heißt für die Nation, die durch das Volk und die Arbeiter repräsentiert wird, einzustehen, gegen das sich international ausbreitende Übel des Kapitalismus , Globalisierung, Amerikanisierung zur Wehr zu setzen, der sich wie ein Ölteppich auf viele wunderschöne Landschaften legt, um sie ausbluten zu lassen.

Befreiungskampf kann nur national gewonnen werden. Also wie Deutsche nur für Deutschland ! Denn sobald der Schlachtruf die Grenzen eines Landes verlässt, wird er zu einem unverständlichen Echo, weil er nur von denen verstanden wird, die ihn selbst ausgestoßen haben. Genauso wie das Brot des Feldes, denen am besten schmeckt, die das Jahr über Korn gesät und dann auch geerntet haben, kann Freiheit und soziales Denken nur bei denen richtig funktionieren, die es selbst erkämpft haben.

Der Kampf kann zwar parallel in verschiedenen Ländern verlaufen, muss aber letztendlich in der jeweiligen Volksgemeinschaft erfolgen. Also wir Deutsche für uns Deutsche. Gegen die EU, aber nicht gegen die anderen europäischen Nationen - noch nicht einmal gegen die angeblich so schlimmen Griechen aber gegen die amerikanischen Besatzer. Aber wiederum nicht gegen das amerikanische Volk.

US-Army go Home

Wobei es natürlich sein kann, das Völker durch uns Mut erhalten, auch ihre besatzer abzuschütteln, wie Italien und Japan zum Beispiel.

US-Army go Home

Schlusswort: Wenn wir  es nicht gemeinsam mit  den Rechten und Linken schaffen, das Deutschland sich von der Vorherrschaft der USA befreit,wird es bald unzählige Tote geben. Der Krieg tötet dann alle:

Rechte, Linke , Arme, Reiche. Europäer und Amerikaner.

Deutsche aller Parteien, Konfessionen oder Ideologien vereinigt Euch für unser neues Deutschlan.

Souverän, Neutral , Atomwaffen frei

Angriffskrieg

 

unsere Stars

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Geschrieben von Heinrich v. Plauen

"Unsere" "Stars"

von Heinrich v. Plauen

Eigentlich kannte ich Till Schweiger nur als einen der berufensten Darsteller des westdeutschen Unterschichtlers aus dem Manta-Film.

Seit seinem "Engagement" für die "Flüchtlinge" verfolge ich seine Karriere mit etwas größerem Interesse. Besonders freue ich mich auf sein kommendes monumentales Meisterwerk "Der KeinHirnHeini".

Letztens hatten meine Verlobte und ich nichts besseres zu tun; also war Fernsehabend angesagt. Eben wollte ich "Lara Croft" wegschalten, da meint sie (meine Verlobte), dass mir wahrscheinlich nicht bewußt wäre, dass Till Schweiger in diesem Film auf die Schnauze kriegt .... und noch dazu von einem Mädchen, nämlich eben dieser Lara.

Til Schweiger

 

Thomas Schmidt (netAction) Fotograf - aus Wikipedia Schweiger bei der Einweihung seines Sterns auf dem „Boulevard der Stars“ (2011)

Für alle,die sich genauso gut auskennen wie ich: Lara Croft ist eigentlich eine Art Comic-Figur mit großen .... mit großer Kampfkraft, die dann zu einem Film verarbeitet wurde. Langweilig, aber Hauptsache der Till kriegt Haue.

Heute nun: Wieder keine Ausreden. Also fernsehen. Yippie - die Musketiere. Aber die Freude währet nicht lange. Wer taucht gleich am Anfang auf: Der Till. Der ist nämlich nicht nur ein erstklassiger Darsteller für Unterschichtler. Nein, er kann natürlich auch als Blödmann brillieren.

Und der ist also "unser" internationaler "Star". Quasi unser Mann in Hollywood.

"Wir" sind ja angeblich so stolz auf ihn.

Sollte es uns nicht zu denken geben, wenn unsere Freunde in Hollywood für solche Rollen gerne mal einen Deutschen casten?

Und das beschänkt sich ja nicht nur auf Herrn Schweiger. Schon in den James Bond-Filmen wurden die Rollen der Bösewichte gerne mit Deutschen besetzt. Allerdings waren das noch Schauspieler: Froböse, Brandauer oder in gewisser Weise auch Curt Jürgens. Der konnte wenigstens noch bedeutsam gucken.

Und die Muschi streicheln.

Ich meine diese Szene bei James Bond, wo er eine Perserkatze auf dem Schoß hat!

Ach so: Im Film des heutigen Abends macht auch noch ein gewisser Christoph Walz mit, laut Wikipedia auch ein Star, von seinen schauspielerischen Fähigkeiten Herrn Schweiger sicher um Längen voraus, aber aufgrund seines Körperbaues ect. nur für Rollen einzusetzen, die als Cretin angelegt sind.

Dafür ist der Deutsche also bei "unseren" "transatlantischen Partnern" vorgesehen: Früher als Bösewicht, heute als Blödi und/oder Cretin.

Und vielleicht noch als alternativlose Flüchtlingskanzlerin, was selbstverständlich nicht heißen soll, dass "unsere" Kanzlerin ein Blödi wäre - und ein Cretin ist diese strahlende Erscheinung ja nun wirklich nicht und auch nie gewesen. Aber das soll uns heute mal nicht interessieren. Auch nicht, dass Herr Walz Östereicher sein könnte.

Die hier zu erörternde Frage ist doch eher: Warum haben die Franzosen Jean Reno (der ja von Geburt Spanier ist, aber was soll`s, eine coole Sau ist er so oder so) oder die Briten Sean Connery.

Und eigentlich ist auch das uninteressant. Der wirkliche Kern der Fragestellung ist doch: Warum sollten wir auch noch stolz darauf sein das der Till oder der Chris unsere "Männer" in Hollywood sind?

Die Antwort kann eigentlich nur lauten: Gehirnwäsche.

In Amerika haben sogar Stripperinnen oder auch Mädels am Stand Bikinis á la stars and stripes an. In England malen sich selbst die Punks den Union Jack auf ihre Springerstiefel.

In der "BRD" brüllen die Punker "Deutschland verrecke". Und haben Sie am Baggersee schon mal ein Mädel mit einem schwarz-rot-senffarbenen Bikini gesehen; nach Möglichkeit noch mit der Bundes-Henne drauf. Das will natürlich keiner haben und ich persönlich mag Mädels ohnehin am liebsten ohne Bkini.

Aber Spaß beiseite. Es kann doch nicht gesund sein, wenn wir uns freuen, wenn wir verächlich gemacht werden.

Genauso wenig kann es gesund sein, wenn wir am Bahnsteig stehen und Plüschtiere verteilen an die Leute, die den einheimischen Frauen an die Muschi fassen - und diesmal meine ich nicht die Perserkatze von Curt Jürgens.

Etwas mehr Selbstbewustsein würde uns allen sicher guttun. Und etwas mehr Selbstvertrauen auch. Es gibt z.B. nur wenige deutsche Wörter im Englischen. Das vorletzte war meines Wissens blitzkrieg, das letzte ist German angst. Dieser Wandel spricht sicher für sich selbst.

Das zeigt sich auch an den Vorkommnisse an Silvester in Köln und anderswo.

Das sich tausend unserer orientalischen "Gäste" zusammenrotten, ist in meinen Augen garnicht so beängsteigend, weil zu erwarten.

Das achthundert Damen ans Genital gefaßt wurde ist sicher nicht schön, mich tröstet aber die Hoffnung, dass diese alle möglichst vorher am Bahnhof selbst Plüschtiere verteilt haben.

Die beängstigendere Frage ist: Warum gab es nicht mindesten 50 leicht bis schwer verletzte "Gäste" ?

Und die allerallerbeängstigenste Frage ist: Warum gab es nicht mindestens 50 schwerstverletzte eingeborene Männer?

Oder waren achthundert Frauen alle ohne ihre Freunde oder Ehepartner unterwegs?

Ohne zusehr auf den Putz zu hauen:

Wenn ich mit meiner Verlobten von z.B. zehn Mann umstellt wäre (egal ob Eingeborene oder "Gäste") und der erste finge an unsittlich zu werden, würde das Kommando heißen: "Hasi! Lauf!" (Selbstverständlich damit meine Verlobte wegkommt, dann kann sie nicht die Angreifer töten.) Mir selbst wären aufgrund der Überzahl feindlicher Angreifer natürlich schwerste Verletzungen sicher, aber das ist dann eben so.

Der Japaner nennt das bushido. Unsere Vorfahren nannten das im vorigen Jahrtausend Mut und Ehre.

Wo waren also die Freunde der kölschen Mädsche?

In der evangelischen "Männer"gruppe? Beim Kriegspielen mit der XBox?

Manche bestimmt. Aber die meisten waren wohl vor Ort und ziemlich nutzlos. Und überfordert.

Und nutzlos ist schlecht, Freunde und  Kameraden.

Überfordert ist auch nicht gut.

Auch wenn man euch seit dem Kindergarten eintrichtert, dass man Proleme im Stuhlkreis ausdisskutieren muß: Wenn euer Leben in Gefahr ist oder eure Freundin, dann geht ihr bitte durch den Gegner hindurch und kommt frühestens einen Meter hinter diesem zum Stillstand. Und dann dreht ihr euch bitte um und wiederholt die Übung.

Liebe Freunde: Auch wenn es gerade nicht modern ist: Ganz wenig Till Schweiger. Noch weniger Christoph Walz.

Dafür mehr Jean Reno und Sean Connery. Und nicht nur vornehmen, sondern machen.Dann klappt´s auch mit den "Gästen" und "Eingeborenen" Störenfrieden .

Und vor allem klappt`s auch mit der schönen Nachbarin, und auf die kommt es ja schließlich an im Leben!

Heinrich v. Plauen

PS: Dies soll nicht so verstanden werden, das ich zur Überschreitung Notwehr, oder Notstand aufrufe. Jeder Angriff darf nach unseren Gesetzen nur im Rahmen der Verhältnismässigkeit der Mittel abgewehrt werden

 

NDW der Wutbürger

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Geschrieben von Michael Ellerhausen

NDW ist in Mode. Der Neue Deutsche Wutbürger.

 Sorry, mir ist heute in VK der Geduldsfaden gerissen bei so viel Hirnlosen : "Merkel muss weg "  und darauf folgenden Aufrufen zu gewaltsamen Aktionen.  Wer tut schreibt sagt das - und warum ? Hier die Antwort:

Der Neue Deutsche Wutbürger.

Früher Bierseelig und fast unpolitisch hat er kaum begriffen, warum da Leute auf die Strasse gehen gegen Atomkraft, gegen Genfood, Castor Transporte, für höhere Löhne kürzere Arbeitszeiten, gegen S21.

Nun aber geht es um an den Stammtischen. Die Empörung wächst und schnell werden Slogans nachgeplappert die anscheinend Abhilfe verkünden. Und Schuldige sind gefunden :Die Merkel.

Keiner hat sich aber mal mit der Machtbefugnis beschäftigt, oder wer dahinter die Fäden zieht, wer Reden und Entschlüsse für Merkel vorbereitet.   Furchtbar echt, Ihr schimpftüber die Lügenpresse aber glubt jedes Wort was die Regierung und Merkel betrifft. Denn lieber Wutbürger- Die Merkel ist keine Kaiserin wie damals die Sissi die tun kann was sie möchte. Die muss tun was andere wollen und ist grad sehr gut als Blitzableiter. Oder als Statthalter für unsere kaum sichtbare Besazungsmacht :Siehe der Statthalter . Denn solange der NDW sie für die Schuldige hält kann man gut brüllen: Merkel weg. Und keiner greift die wahren Ursachen und Schuldigen an.

Nur weil jetzt paar Wutbürger in ihrer Naivität denken das durch Stress auf der Strasse für 80 Mio Deutsche irgendwas besser wird, bekommt diese Regierung und die Mächtigen dahinter keine Angst. Die sind seid den Notstandsgesetzen konzeptionell sehr gut vorbereitet, und die investierten Millionen über den Verfassungsschutz in die Rechten und Linken hat sich anscheinend gut bewert. Die Führungsoffiziere sollten langsam mal ausgezeichnet werden, denn sie haben es geschafft das tumpe Feindbilder beschrieen werden, und wir Deutsche uns gegenseitig paralysieren, anstatt die ECHTEN Ursachen zu sehen und als gesamtes Volk und langsam befreien von einigen Problemen. —-----------------------------------------------------------------— Puhh ich bin Sauer ob so viel Dummheit. Hat das Fluorid Fressen ( Für Wutbürger und Dummmenschen --> Fluorid ist giftig und macht dumm hier lesen - aber auch bitte den Fluorartikel bis zum Ende lesen!! ) und Tagesschau über Jahre wirklichh so geholfen das das freihändige selbstständige kritische Denken nicht mehr funzt ? Werden wir wie 1930-1933 gegeneinander ausgespielt ?  Oh ja, ich denke schon wenn ich das alles in VK oder NSA Facebook lese.

Denk wirklich jemand der sogar eine Fahrerlaubnis mal gemacht hat, das Gewalt irgendwann dazu führt, das diese Regierung sich ändert und die Mächtigen dahinter. Hier hatte ich zu den Thema warum Gewalt unbedingt gebraucht wird schon mal geschrieben: Pulver und Zünder. Ist Euch aufgefallen - lieber einfältiger NDW das Du seid Jahren perfekt überwacht wurdest ? Du hast ja nie was dagegen unternommen- stimmts? Du hast ja nix zu verbergen gelle ? Das aber offiziell klar ist wer hier mit wem von wo Kommuniziert sollte schon klar sein. Hoffe ich zumindest. Das schon lange über die Identifizierung der IP IMEI Prozessor Festplatte klar ist wer was macht. So ist es im E Fall für die Schergen dieses Staates kein Problem unsere Freiheit noch mehr zu beschneiden. Ägypten damlas und China haben es doch vorgemacht das Menschen per Tastendruck nicht mehr miteinander Kommunizieren -( Telefon Mail FB ) konnten, oder Suchanfragen über Contentsperre verändert oder blokiert werden.

Lieber NDW - Fang an zu Denken wer wirkliches Interesse hat und Gewinner der Situation hier ist. Ihr NDW habt eine wichtige Aufgabe: Den Ruf nach einen starken Sicherheitssystem immer lauter werden zu lassen. Nebenbei tragen alle Seiten auch  zur weiteren Spaltung bei . Leider hatte Napoleon absolut Recht mit dem Spruch: Napoleon I. (Napoleon Bonaparte) (1769-1821), Kaiser der Franzosen über die Deutschen:

..."Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nie zu säen.

Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf Erden.

Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden: die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde."

Lieber NDW nur wir alle können das ändern, Du, ich , unser Nachbar. Wir sind immer noch ein von der USA besetztes Land, die unsere Regierung beherrschen über viele Kanäle. Unser Land ist Ausgangspunkt für Mord und Krieg der US Army. Wir sollen in den nächsten, warscheinlich 3. Weltkrieg reingezogen werden. Dann erleiden wir alle Probleme, sterben gemeinsam. Rechts Links Mann Frau . Aber darüber redet keiner. MERKT IHT NIX ? SOOOO und nun könnt ihr mich aus eurer Freundesliste kicken weil ich einige Sachen auf den Punkt bringe und selber Denke. Gehabt Euch wohl Wotan und Thor oder Buddha  mit Euch

PS. Zieht endlich den Finger und hört auf über NSA Facebook zu schimpfen. Tut was, geht da raus. Zu VK Hier mein Profil: https://vk.com/zaunreiter

 

Pulver und Zünder

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Geschrieben von Michael Ellerhausen

Pulver und Zünder,


oder der kleine Adolf hat seine Aufgabe, weil - die Krise ist gewollt, um uns zu helfen bei Entscheidungen fällen.

Eurogendfor bald gegen das deutsche Volk


Eine Betrachtung aktueller Vorgänge in und um Deutschland, der Versuch sich mit den Ursachen und Auswirkungen zu beschäftigen.


Wohin man schaut, das Thema Flüchtlinge ist in aller Munde. Wechseln wir aber mal den Ausgangspunkt sehen wir plötzlich sehr eigenartige Fakten. Nichts ist halt so wie es scheint.

Als Mensch, der viele Jahre im In und Ausland Sicherheitsanalysen und Beratungen gemacht hat, ist man gewohnt, das viele Faktoren für die Sicherheit von ausschlaggebender Bedeutung sind.
Auch kann man oft auf dem ersten Blick nicht unbedingt erkennen, was Ursache, und was eine Wirkung ist.


Mir persönlich hilft oft die alte Frage: Cui Bono, " wem nutz es "???
Was kaum ein normaler Bürger weiß, ist, dass in der Bürokratie dieses Staates fast alle Ereignisse eine Konzeption haben, also  einen Plan A und B damit umzugehen.
In diversen interministeriellen Arbeitsgruppen, aufgewertet mit Experten aus der Wissenschaft, Militär und Wirtschaft wird weit voraus geplant. Denn jede Entscheidung hat Auswirkungen. So ist es fast in jedem Staat.
Von außen mag es hektisch und konzeptionslos wirken was in der Presse geschrieben wird. Dabei sind viele Prozesse oft von langer Hand vorbereitet, oder man hat zumindest in der Schublade die Planung was zu tun ist.


Überfliegt man nun die Presse und die sozialen Netzwerke, hat man – um mit dem BILD Zeitungsjargon zu sprechen, den Eindruck " Ganz Deutschland hat Angst ".
Angst vor den Flüchtlingen, den Asylanten. Dazu kommen jede Menge Horrormeldungen aus den sozialen Netzwerken, allen voran Facebook oder das russische vk.com
Eine Angstmeldung jagt die andere: über 4000 ISIS Kämpfer die bewaffnet in Deutschland mit den Flüchtlingen mitgekommen sind, über Söldner von Blackwater (die es ja nun wirklich so nicht mehr gibt) die von der USA im September mit Waffen versorgt werden. Dazu jede Menge Gerüchte, Falschmeldungen und Informationen, die nicht überprüft werden können. Vergewaltigungen, die nie stattfanden, Einbrüche, die es nie gab!!!


Die LKW mit den Waffen haben sich im September verfahren, die 4000 IS Kämpfer sitzen bei Mc Donalds warscheinlich fest. Keiner nimmt aber so eine Meldung zurück.


Warum muss man dem deutschen Volk Angst einjagen?


Ein kleiner Ausflug in die Psychologie. Wenn jemand Angst hat, versucht er aus der angstmachenden Situation zu entkommen, oder er ist für scheinbare neue Lösungen sehr empfänglich. Diese werden durch die Emotion der Angst selten bis zur letzten Konsequenz durchdacht.


Also könnte hinter den vielen Angstbotschaften ein tieferer Sinn sein? Ich denke ja, zumal die meisten Angsmeldungen aus der rechten und nationalen Ecke kommen.
Dazu möchte ich noch mal , bei dem Gedanken Rechts und National den geneigten Leser an das geplatzte NPD Verbotsverfaren erinnern, weil quasi der Verfassungschutz die NPD geführt hat, und der Verfassungsschutz kann ja als Partei nicht verboten werden. Zumal viel unserer Steuergelder da versenkt wurden.


Ein echter Demokrat oder ein kleiner Adolf ?


Nun kommt also einer daher, und protegiert Grenzsicherungen, Zusammenschluss von Bürgern zur Bürgerwehr. Noch dazu ruft der Mensch zu Umsturz der Regierung auf.
Oh- das ist bestimmt ein echter Demokrat. Oder was denkt man sonst ? Wenn er organisierte Einheiten mit paramilitärischen Charakter versucht zu bilden, oder dazu aufruft diese zu bilden, das erinnert mich an die Zeit um 1933 und die Bildung der SA.


Nun haben wir also einen angstvollen, oder anscheinend chaotischen Zustand, und einen, der versucht in der Situation die Regierung zu stürzen oder Bürgerwehren in Szene zu setzen.
Die Lage könnte leicht unübersichtlich werden. Marsch auf Berlin, tote Asylanten.......
Man könnte sich fragen, wo bitte bleibt der gut aufgestellte und gut bezahlte Verfassungsschutz in diesen Fall. Müsste er nicht mit der politischen Polizei zusammen durchgreifen?
Um unsere Demokratie und Grundordung vor denen zu beschützen, die offen Aufrufen diese zu beseitigen?
Es wäre doch mal an der Zeit das der Verfassungsschutz glänzt und nicht nur Mörder deckt, Akten vernichtet und Parteien unterwandert und steuert.
Oder soll das alles so sein. Das alles einem „höherem“ Interesse untergeordnet ist ?


Zumal der kleine Adolf (Jürgen Elsässer, so könnte man ihn nennen!?) auch noch mit einer Kalaschnikov provokant sich abbilden lässt. Eine Bekannte von mir hatte für so ein Posieren mit einer automatischen Kriegswaffe (na klingelts?) eine klar treffende Bemerkung, die ich hier als zu sexistisch nicht schreiben möchte.


Wir haben also das Pulver. Die Flüchtlinge. Die Flut, die Horrormeldungen.
Wir haben einen Zünder, den kleinen Adolf…….
Der Knall…., dann nennt sich übrigens: Krise.
Eine Krise wird gebraucht? Ja-Nein?


Eine Krise ist für uns etwas negatives - für uns normalen Menschen. Ehekrise, Glaubenskrise, Finanzkrise, Ölkrise. Firmen kommen in Krisen, die ihre Existenz bedrohen. Das klingt also alles nicht so gut -oder?
Wer könnte also eine Krise gebrauchen?


Schon im Oktober 2012 beschäftigten sich EU Politiker intensiv mit der Verschmelzung Europas mittels Krisen.
Obwohl die Teilnehmer der Konferenz, zu denen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Ex-Außenminister Joschka Fischer und der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), gehörten, unterschiedliche politische Richtungen repräsentierten, war man sich im Kern einig: Um den Integrationsprozess weiter voranzutreiben, müssten die EU-Mitglieder ihre Souveränität abgeben und die nationalen Parlamente entmachtet werden, damit ein europäischer Superstaat errichtet werden kann. Der soll von der Europäischen Kommission und damit den Brüsseler Bürokraten regiert werden. Die politische Kontrolle soll durch das Europäische Parlament erfolgen, das aber weder eine demokratische Volksvertretung ist noch ein europäisches Staatsvolk repräsentiert.


"Seit Mitte der siebziger Jahre erleben unsere Länder einen Souveränitätsverzicht nach dem anderen", sagte der Präsident des Europaparlaments. Bei Handel, Landwirtschaft und Währung gebe es keine nationale Souveränität mehr. Da sei es dann aber konsequent, auch die Gewaltenteilung von der einzelstaatlichen auf die europäische Ebene zu übertragen.
Aber weil dieses Werk nicht von heute auf morgen zu verwirklichen sein wird, wünscht sich Joschka Fischer, "dass diese Krise noch nicht so schnell zu Ende geht". Denn sie übe einen ungeheuren Veränderungsdruck aus. Dies sei eine "Politisierungsphase", rief Fischer emphatisch aus. "Ich bedaure nur, dass wir nicht eine mutigere politische Führung haben."
Gerade wenn man die Krise so düster ausmalt wie Peer Steinbrück. "Not frisst Demokratie, Hunger frisst gesellschaftliche Stabilität: Das ist die Lage in Europa heute!"
So äußerte sich auch Juncker zum Thema Krise: Aber Krisen seien die einzige Möglichkeit, damit Europa zu mehr Integration gelange.
Der Altkanzler Helmut Schmidt beschwor Winston Churchill. Dabei hat Winston Churchill einmal gesagt: „Lassen Sie niemals eine gute Krise ungenutzt verstreichen.“


Die Krise wird zum Anlass, Europa eine Art von Zwangsintegration zu verordnen, ein Integrationsprogramm, das mit logischer Unabweisbarkeit - so sehen es seine Verfechter - aus der Krise entspringt und deshalb eigentlich gar nicht mehr Gegenstand politischer Meinungsverschiedenheiten sein kann.
Warum? Bei einer Krise muss man Handeln. Unsere Medien tun ein übriges das Handeln der Politiker positiv zu begleiten.
Was sagt uns das als Leser erstaunt: Krisen sind gut, gewollt und machen Sinn für unsere großen demokratischen Politiker.

Gehen wir noch etwas tiefer in die Analyse.
Die frühere Grüne EU-Abgeordnete Patricia McKenna aus Irland warnt vor einer schleichenden Militarisierung der EU. Die Bürgerrechte werden systematisch ausgehöhlt, militärische Strukturen entstehen.
Wozu aber Militär mag sich der Leser nun noch fragen.
Ich habe oben schon erwähnt, dass in den Tiefen der Bürokratie der Regierungen interministerielle Arbeitsgruppen alle Eventualitäten genau planen. Wozu also macht das EU Militär in einer Krise wie jetzt Sinn? Die Antwort gibt uns Frau Merkel selber: Im Mai 2010, nach dem Platz der Finanzblase, sagte Bundeskanzlerin Merkel: „Wir haben eine gemeinsame Währung, aber keine echte wirtschaftliche oder politische Union. Dies muss sich ändern. Würden wir dies erreichen, liegt darin die Chance der Krise… Und jenseits der Ökonomie, mit der gemeinsamen Währung, werden wir vielleicht weitere Schritte wagen, zum Beispiel den einer europäischen Armee.“ (Karls-Preis Rede, Mai 2010)

Eurogenfor


Die Staaten sollen also bei einer Krise die Verfügungsgewalt über das Militär abgeben.
Wie gefährlich die Abgabe von Kompetenzen sein kann, zeigt als Beispiel der Finanzbereich: Aktuell werden die wichtigsten Entscheidungen in der Euro-Zone von der Euro-Gruppe getroffen. Diese Gruppe ist keinem einzigen Parlament gegenüber verantwortlich. Sie ist kein Organ im Sinn der EU-Verfassung.
Dass die Verfügungsgewalt der gewählten Abgeordneten und den beauftragten Regierung nicht nur mal 5 Minute verschwindet zeigt das Beispiel ESM deutlich : Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM-Vertrag). Dieser Vertrag legt einen permanenten Rettungsaktion-Fonds für die Länder der Eurozone auf, bei welchem alle Eurozonen-Mitglieder „unwiderruflich und bedingungslos“ im Verhältnis zu ihrem Brutto-Inlandsprodukt beitragen müssen.
Eine Anfechtungsklage zu diesem Vertrag wurde von den EuGH im Fall Pringle abgelehnt (2012).

Die nächsten Fakten bringen einem beängstigende Klarheit, zumindest aber mir.
Ein weiterer Fakt ist in Europa vollkommen unbekannt: das Vorrecht des EU Rechtes vor nationalem Recht. Es spielt
keine Rolle ob das nationale Recht etwas ganz anderes sagt, die EU Entscheidung geht absolut vor und kann militärisch auch erzwungen werden;
Hier ist das aber kein verschwörungstheoretisches Gefasel, sondern klare einfach zu lesende Bestimmungen der EU dazu:
" Laut dem Grundsatz des Vorrangs hat das EU-Recht ein höheres Gewicht als das Recht der Mitgliedstaaten. Der Grundsatz des Vorrangs gilt für alle EU-Rechtsakte mit verbindlicher Wirkung. Die Mitgliedstaaten dürfen also keine nationale Rechtsvorschrift anwenden, die im Widerspruch zum EU-Recht steht.
Der Grundsatz des Vorrangs gewährleistet, dass das EU-Recht ein höheres Gewicht als das nationale Recht hat. Er ist ein wesentlicher Grundsatz des EU-Rechts. Genau wie der Grundsatz der unmittelbaren Wirkung ist er nicht in den Verträgen festgelegt, wurde aber vom Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) anerkannt. "


Geltungsbereich des Grundsatzes
Der Vorrang des EU-Rechts über das nationale Recht ist absolut / unumschränkt. Er gilt für alle EU-Rechtsakte, unabhängig davon, ob sie aus dem Primärrecht oder dem abgeleiteten Recht hervorgegangen sind.


http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:l14548


So, nun klar wer der Boss sein möchte?

Die EU . Wie kann man das aber durchsetzen? Mit Leuten die gerne gehorchen und nicht denken? Klar. Kommt ihr darauf wer das sein könnte ? Bestimmt. Das Militär.
Also zurück zum Militär: Die EU Staaten sind „gesetzlich verpflichtet, mit dem nuklearen NATO-Bündnis in Einklang“ zu sein.


Die NATO-Partnerschaft für den Frieden (PfP – Partnership for Peace) wurde speziell konzipiert, um jene Nationen an Bord zu bringen, die zurückhaltend waren, der NATO beizutreten.
PfP ist ein wesentlicher Baustein in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität geworden, was die „schnelle Eingreiftruppe“ der EU dies aktuell zeigt.
Die Verträge enthalten eine gegenseitige Verteidigungs-Klausel, die für alle Mitgliedsstaaten verbindlich ist. Darüber hinaus heißt es, „die Mitgliedsstaaten sollen zivile und militärische Fähigkeiten zur Verfügung stellen, zur Umsetzung der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die Mitgliedsstaaten verpflichten sich schrittweise, ihre militärischen Fähigkeiten zu verbessern.“


Die Europäische Verteidigung-Agency (EDA), eine Agentur, die nach zwei Jahrzehnten Lobbyarbeit von Europas militärischer Industrie etabliert worden ist, ist Bestandteil der Verträge. Diese Agentur, die ohne öffentliche Debatte etabliert wurde und die Waffenhersteller begünstigt, hat eine signifikante Vertrags-Macht. Sie „soll einsatzbereite Anforderungen ermitteln, befördert Maßnahmen, erfüllt diese Anforderungen und beteiligt sich bei der Festlegung der europäischen Fähigkeiten und der Rüstungspolitik“. Der Vertrag anerkennt das NATO-Bündnis, zu dem 28 EU-Staaten gehören, und zwar als das wichtigste Forum zur kollektiven Verteidigung ihrer Mitglieder und sieht die EU-Militärpolitik als Ergänzung – aber getrennt von der NATO. Einige der 18 EU-Kampfeinheiten wurden bereits eingerichtet. Jede ist in der Lage, rasch 1.500 Mann aus verschiedenen Mitgliedsstaaten nach dem Rotationsprinzip bereitzustellen. Eurogenfor


Die Grundeinheit heißt EGF: Eurogendfor - die FEMA Europas, mit der Lizenz zum Töten. .... einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen. Grundlage sind die sogenannten Lissabonner Verträge.
Diese haben damit klammheimlich folgenden Passus eingeführt durch einen Verfahrenstrick, was die Abgeordneten beim besten Willen so nicht sehen konnten. :
Nach Art. 6 Abs. 1 Abs. 3 EUV in der Lissabonner Fassung gilt:
a) Artikel 2 Absatz 2 EMRK:
„Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“.

Eurogenfor


Der Staat- und nun die EU ist damit berechtigt und legitimiert, im Kriegsfall Menschen zu töten.
Doch neu ist jetzt dank dem Vertrag von Lissabon, dass der Staat die EU nun auch in Friedenszeiten ganz legal töten darf, und zwar bei einem Aufstand. Doch wer bestimmt jetzt was eine Demonstration ist und was ein Aufstand? Natürlich der Staat bzw. die Regierung oder die EU selbst. Also der Staat/ EU selbst darf bestimmen was ein Aufstand ist und was ein Aufständischer ist. Letztlich hat der Staat/ EU damit das Recht, jeden zu töten und den Grund dafür auch selbst zu bestimmen. So gesehen kann nun jede unerwünschte Handlung von der Regierung als Aufstand bezeichnet werden bei der jede beliebige Person die daran teilnimmt liquidiert werden. Doch eigentlich ist dies nicht mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar. Eigentlich. Aber darüber hatte ich ja oben schon geschrieben: EU Recht bricht Landesrecht.

Eurogenfor


Im italienischen Vicenza sitzt der Führungsstab dieser über 3000Mann starken Sondereingreiftruppe. Die frühere französische Verteidigungsministerin Alliot-Marie schob die Gründung dieser Truppe ursprünglich an, nachdem es in Frankreich immer öfter zu Unruhen zugewanderter muslimischer Jugendlicher mit Straßenschlachten und Plünderungen gekommen war.
«Eurogendfor» ist alles zusammen: Polizei, Kriminalpolizei, Armee und Geheimdienst. Die Kompetenzen dieser Truppe sind praktisch unbeschränkt. Sie soll, in enger Zusammenarbeit mit europäischen Militärs, die «Sicherheit in europäischen Krisengebieten» gewährleisten.

Eurogenfor
Ihre Aufgabe ist es vor allem, Aufstände niederzuschlagen. Immer mehr EU-Staaten treten «Eurogendfor» bei. Die European Gendarmerie Force kann theoretisch überall dort eingesetzt werden, wo die EU eine Krise sieht. Das steht so im Vertrag von Velsen, der die Einsätze von Eurogendfor regelt. Ihr Motto im Wappen lautet: «Lex paciferat» – übersetzt: «Das Recht wird den Frieden bringen».
Es betont «das Prinzip der strengen Beziehung zwischen der Durchsetzung der Rechtsgrundsätze und der Wiederherstellung einer sicheren und geschützten Umgebung». Über die Einsatzstrategie entscheidet ein «Kriegsrat» in Gestalt des Ministerausschusses, der sich aus den Verteidigungs- und Sicherheitsministern der teilnehmenden EU-Mitgliedsstaaten zusammensetzt. Die Truppe kann entweder auf Anfrage oder nach Beschluss der EU in Marsch gesetzt werden.

In Artikel 4 des Gründungsvertrages heißt es zu den Einsatzaufgaben: «Schutz der Bevölkerung und des Eigentums und Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung beim Auftreten öffentlicher Unruhen.
Alle Gebäude und Gelände, die von Truppen in Beschlag genommen werden, sind immun und selbst für Behörden des Staates, in dem die Truppe tätig wird, nicht zugänglich. Der Moloch EU setzt damit nationales Recht auch bei der Aufstandsbekämpfung außer Kraft.


http://www.eurogendfor.org/


Wenn nun jemand denkt, das ist alles graue Theorie von EU Technokraten und kommt kaum zum Tragen, der irrt gewaltig.
Es gab bereits EU Militärinterventionen, mit dem Titel „friedensschaffend“ oder „friedenssichernd“ in Afrika, auf dem Balkan und im Nahen Osten. Diese Truppen tragen in diesen Missionen Uniformen der EU. Ihre Durchführung wird unterstützt von der Europäischen Verteidigungsagentur, dem Satellitenzentrum der EU und dem EU Military Committee (EUMC). Letztere befehligt ein 4-Sterne-General oder ein Chef-Admiral und überwacht den EU Militärstab (EUMS) in Brüssel.

Eurogenfor


Siehe da. Europa hat eine Armee.
Aber Europa sammelt auch Daten über seine Bewohner. Heimlich, kaum bemerkt. Warum ? Wahrscheinlich Angst vor Terror, oder sollte es doch die Angst vor der eigenen Bevölkerung sein ?
Es besteht kein Zweifel, dass die Bürgerrechte in der EU ernsthaft bedroht sind. Beispielsweise haben die Vertragsbestimmungen „Inneres“ zur Massen-Sammlung von E-Mail-Nutzung, Handy Anrufen (einschließlich Ortung) und Internet-Nutzung bei 500 Millionen Einwohnern der EU geführt.
Die EU-Vorratsdatenspeicherung verlangt vom Internet Service Provider, die Daten zu sammeln, damit sie für alle staatlichen Stellen in den 28 Mitgliedsstaaten verfügbar sind. Zugriff auf E-Mail- und Internet-Inhalte sollte von nationalen Justizbehörden erlaubt werden, obwohl die staatlichen Behörden das technologische Potenzial besitzen, die Inhalte jahrelang zu speichern. Die Informationen in diesen riesigen Daten-Banken werden regelmäßig gemeinsam mit den USA geteilt.
Durch die gewonnen Daten kann über " Big Data " ausgewertet werden was die Bevölkerung denkt. Das führt immer schneller zu Gegenmaßnahmen um das Stimmungs- und Meinungsbild zu beeinflussen.
Die EU-Propaganda-Maschine ist bis jetzt äußerst effektiv, um die wachsende Kritik aus der Mitte und von Mitte-links zu unterdrücken. Nötigenfalls mit dem Vorwurf der Verschwörungstheorie.
Die ehemalige Europa Abgeordnete Patricia McKenna: Die Entstehung neuer, radikalen Parteien ist ein direktes Resultat des Bemühens der EU in den vergangenen Jahrzehnten, zu vereiteln, dass Menschen kritisch sind und sich Gehör verschaffen wollen. Die EU-Institutionen haben Unsummen an Geld der EU-Steuerzahler verwendet, Propaganda-Kampagnen zu finanzieren, um jede Kritik zu untergraben. Wie ich bereits betonte, haben Menschen Angst.


Das Ausmaß der -Krise bringt die Elite-Europäer dazu, ihr autoritäres Politik-Modell, das sich 40 Jahre lang mehr oder weniger ungestört im Windschatten des Ost-West-Konflikts entwickeln konnte, aus der Nettigkeit der europäischen Sonntagspolitik zu befreien und ehrlich zu zeigen, wie sie sich die Beseitigung der nationalen Souveränitäten praktisch vorstellen.
Beseitigung heißt nämlich nichts anderes als Zwang (oder Gewalt). Und für solche „Reichseinigungen“ gibt es ein
historisches Muster. Bismarcks Reichseinigung unter Preußens Führung basierte auf Eisen und Blut – und der Entmachtung des Parlaments
Wer die Einigung Europas von oben erzwingen will, muss diesen Weg einschlagen. Er muss sich aber auch über die Folgen im Klaren sein: Nationale Aufwallungen und soziale Verwerfungen würden dazu führen, dass die Zentralgewalt Aufstände und Unruhen niederschlagen und Widerstand und Sabotage brechen müsste. Es gäbe nicht nur eine IRA zu bekämpfen, sondern deren 20. Und die Freiheits- und Grundrechte in einem herbei gezwungenen Europa wären deutlich eingeschränkt.
Aber dann, im Krisenfall, oder bei lokale Unruhen, müsste die Europäische Zentralgewalt in die Nationen hineinhandeln, und quasi die nationale Rechtsordnung auf Grund von höheren Interesse, wie bindende EU Verträge außer Kraft setzen. Vollziehende Gewalt würde dann sinnvollerweise mehr an EU Soldaten übergehen.


So sind also nationale Probleme und Krisen für die EU die Lösung nationale Rechte zu entmachten.
Bitte liebe Wutbürger, liebe von Angst Geschüttelten. Wird`s nun klarer warum wir Stress, Ärger, Bürgerwehren, Aufruhr, brauchen? Und coole Typen, die mit Waffen angeben ?
So erfüllt es einen Sinn, das man es kochen lässt, die Volkseele, weil Bezahlte, Gutgläubige oder einfach Dumme den Weg freischieben durch das Herbeiführen einer Krise zu der Chance ein unnahbares Europa zu schaffen.
Die Asylanten
Dazu brauchen wir also Krisen, brauchen Wutbürger, kleine Adolfs. Damit der Weg zum EU Einheitsfaschismus geebnet ist.

Ich lasse mich gerne eines besseren belehren

Michael Ellerhausen

ps Endsatz: Gerade als ich hier alles veröffentlichen wollte sendete mir meine Freundin einen Link zu:

http://www.maras-welt.de/2015/09/18/h%C3%B6rt-bitte-auf-euch-st%C3%A4ndig-einen-krieg-vorzustellen-ihr-erschafft-ihn-mit/

Worauf richten wir unseren Blick?Auf den Bürgerkrieg? Wenn alle darüber reden, ihn befürchten ist die Gefahr gross das er kommt. Also sollten wir uns schnell auf menschliche Ziele verständigen, ohne Hass. Lösungen finden die für alle tragbar und lebbar sind. Denn sonst haben wir ihn- und damit fremde Soldaten. Also tun wir was für uns und unsere Kinder, in dem wir positive Sachen ins Auge fassen

 


https://www.youtube.com/watch?v=pGpKGD_JhyI&feature=youtu.be
http://www.eurogendfor.org/
https://www.youtube.com/watch?v=gCykh5wlxqw
http://www.europarl.de/de/europa_und_sie/europa_vorstellung/vertrag_lissabon.html
http://pressejournalismus.com/2015/01/der-vertrag-von-lissabon-und-die-legale-toetung-von-menschen/
http://www.wolfgangmichal.de/tag/verfassungskonvent/


CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION
http://www.europarl.europa.eu/charter/pdf/text_de.pdf


Erläuterungen zur Charta der Grundrechte – Amtsblatt Nr. C 303 vom 14/12/2007 S. 0017 – 0035
http://www.univie.ac.at/medizinrecht/materialien/Erl%20zur%20Grundrechtscharta.pdf


VERTRAG VON LISSABON – ZUR ÄNDERUNG DES VERTRAGS ÜBER DIE EUROPÄISCHE UNION UND DES VERTRAGS ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT (2007/C 306/01)
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.C_.2007.306.01.0001.01.DEU#a-006


Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949
http://lexetius.com/GG/102

http://www.focus.de/finanzen/news/money-debatte-tyrannis-oder-despotie_aid_427414.html

 

Heil Deutschland oder die grosse Angst

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Gesellschaft & Menschen
Geschrieben von Michael Ellerhausen

Heil Deutschland, oder am deutschen Wesen soll die Welt genesen ?

Die Flüchtlingsdebatte ist wüst entbrannt. Ein tiefer Riss geht durch Deutschland. Ängste kommen auf beiden
Seiten hoch.
Massenweise Horrorgeschichten und Falschmeldungen jagen sich in den sozialen Netzwerken.
Wir Deutschen werden geflutet- überspült mit Asylanten. Die Flut.
Was aber oder wer sind denn nun- wir Deutschen. Was bitte zeichnet uns aus?
1. Unsere Kultur? Sitten und Gebräuche ?
2.Unsere Arbeitsweise?
3.Unsere Sprache ?
4. Unsere Vergangenheit ?
5. Unser Staat ?

klare Sicht ohne rorarote Brille


Nein- warum. Starke Völker assimilieren. Schwache gehen unter. Aber die Stärke zeigt sich nicht durch die Kunst

des Tötens- sondern durch die Kultur ( Sagte er und ging zu Mc Donalds ). Merkt Ihr was ? Wie sehr sind wir

überhaupt noch - ähm- Deutsch ? Wer kocht, wer redet, wer liesst, wer singt Deutsch. ? Also, sind wir stark

genug es mit anderen aufzunehmen?  Redet doch mal mit Kindern in der Schule--> Ehy Alder krass- Du Opfer Du -

ich mach Düsch alle.... nein nein, keine Türken. Unsere Kinder sprechen so und nicht nur auf dem

Hauptstadtschulhof, auch im kleinen Dorf in Hessen wird so gesprochen. Nun denn. Gefahr erkannt- Gefahr gebannt

....:-D
Wenn ich so unsere Kultur aus meiner Richtung betrachte dann finde ich da auch nicht allzuviel an deutscher

Kultur. Es gibt eine Liedermacherszene, es gibt die mit den dicken Backen- der Volksmusik - der sogenannten.
Sollte es unsere Arbeitskultur, unser Fleiss sein ? Also ganz ernsthaft, in anderen Ländern müssen die Arbeiter

viel länger und härter arbeiten. Auch arbeitet der Türke am Band genau so hart und viel wie der Deutsche. Das

bei uns die Arbeiter geschützter waren, haben wir den Gewerkschaften zu verdanken. Aber das weiss

wahrscheinlich kaum noch einer der jüngeren Generation. Sind es Ideen, Patente? Ja da sind wir noch in der

Spitzengruppe der Länder vertrete. Noch. Aber bei der gegenwärtigen Ausbildung in den Schulen sehe ich Schwarz.

Aufgefangen wird das tatsächlich auch heute nur durch das Geld der Wirtschaft, was gute Wissentschaftler aus

anderen Ländern abwirbt.
Unsere deutsche Sprache war einmal bunt. Bunt durch die vielen Dialekte in der jeweiligen Region. Bis auf

Bayern und die Schwaben- eventuell die Fischköppe, sonst gibts da nur ein Denglisch überall. 9 Uhr zum Meeting

heisst es. Wie wir deutsch Stämmigen nun verschiedene Sachen schreiben sollen ist mir oft auch nicht klar. Mein

in der Schule erworbenes Wissen über meine Sprache ist nun nicht mehr voll anwendbar.
Unsere Vergangenheit ist Deutsch. Aber was wissen wir überhaupt über die Vergangenheit. Das wir das Land der

Dichter und Denker und Henker sind? Haben 2 Kriege produziert, und heulen jedesmal rum das wir verloren haben

wie ein Kind dem man sein Spielzeug weggenommen hat. Ich liebe die Rechts-nationalen mit ihren Forderungen über

ein Deutschland in den Grenzen von ???? 1933, oder 1924, oder 1914, oder doch 1871 ? Aber vielleicht besser

1777 oder 1412. Oder noch weiter zurück. Aber oh Schreck, da waren ja die Slawen hier in grossen Teilen

Deutschlands.
Was haben wir denn für deutsche Feste ? Ist Wotan Thor für uns ausschlaggebend, oder das über uns

hinweggeflutete blutdürstige Christentum, was fast alle Feiertage geklaut hat ? Wo Liebe gepredigt wird, aber

Waffen gesegnet ?
Wir haben den Krieg verloren. Punkt. Und es noch nicht geschafft die Besatzer loszuwerden.
Damit ist Punkt 5, der Staat eingeläutet.
Ein heiloses Durcheinander. Was unser Deutschland betrifft. Wir haben keine Verfassung, keinen Friedensvertrag.

Wir haben Besatzer, die uns verarschen, ausspionieren, Regierungen einsetzen durch Personalpolitik, und uns in

den nächsten Krieg hineinschubsen wollen. Einige klevere Deutsche reden von einer BRD GmbH, Handelsrecht und

so. Bei der ganzen jahrelangen Aufregung darüber haben diese Kleveren vergessen sich mal um ihr Stück Land zu

kümmern. Und es vielleicht zu verbessern, lebenswerter zu machen. Wenigstens in kleinen Schritten. Statt dessen

denken sie klevererweise an diverse putzige Ausstiegszenarien aus der BRD GmbH , die aber trotzdem für das

Gemeinwohl sorgt im Grundbedarf für die Menschen die hier leben.
Nun aber ist wohl auf Grund von der Flut ( von Asylanten) das Gemeinwohl bedroht ?
Vollkommene Konzeptionslosigkeit auf allen  Seite. Den BRD GmbH Fans kann ich nur zurufen- ehy Alder- schleich

Dich, Du wolltest das Ding ja sowie so nicht unterstützen, reformieren.
Die Rechten erzeugen Angst, stürzen sich voll voyoristischer Freude auf jedes noch so kleines Anzeichen um sich

und anderen noch mehr Angst einzureden.
Wenn ich bisher überhaupt einen guten Eindruck von politisch rechten Deutschen hatte- nu isser weg. Das einzige

was sie derzeit gut können ist einen Bürgerkrieg herbeireden.
Die Linken scheinen geistig überfordert zu sein mit der Gesamtsituation. Sicher kommen einige Flüchtlinge

tatsächlich um ihr Leben zu retten. Dafür ist Asyl doch da- oder ? Aber Ideen wie mit den unberechtigt

eingetroffenen umgegangen werden muss vermisse ich. Ebenso die Gesprächsbereitschaft mit " Andersdenkenden" ,

die sich von Flüchtlingen bedroht fühlen. Liebe Linke, man sollte Ängste ernst nehmen, ob diese nun Substanz

haben, oder von Rechts gezüchtet werden.
Wenn wir also unsere Hausaufgaben nicht machen und erkennen das wir Deutsche sind, eine Kultur, Sprache,

Vergangenheit haben, können wir auch dieses Problem nicht lösen.  
Tja, was nun ? Starke Völker assimilieren. Schwache gehen unter. Sind wir Stark- oder sind wir Schwach. Jeder

von Euch kann es aufs neue jeden Tag entscheiden. Damit was und wie ihr etwas sagt und schreibt. Was ihr seht

und hört. Was Ihr kauft. Und ja auch wo ihr kauft. Ob Ihr Deutschland durch Euren Geiz mit Füssen tretet, und

Geiz ist geil feiert mit Amazon, Ebay, Paypal, Mastercard, Visa.( Noch nicht begriffen warum das Bargeld

abgeschafft werden soll - krass Alder- du bist voll verpeilt- geh sterben)und  Deutsche Geschäfte dadurch

pleite gehen. Oder schreibt schön weiter für und über  NSA-Facebook. Eine Nation die sich selber kostengünstig

überwacht.  Das nicht jeder sofort zu Linux wechseln kann- ok- aber versuchen könnte man es doch- oder ?
Ich denke es wird Zeit das wir für uns, unser Vaterland etwas tun, oder sollen wir doch alle gemeinsam

genüsslich zelebrieren: Deutschland mir graut vor Dir ?
Also. Sammelt Ideen- geht auf die andere Seite - ja genau- die da- zu, denn sie könnten ja auch mit einigen

Rechte haben. Lasst uns nationale menschliche Lösungen schaffen.

 

GEZ ausbremsen

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Gesellschaft & Menschen
Geschrieben von Michael Ellerhausen

Wir Deutschen lieben es für verdummung zu bezahlen- oder doch nicht ?

Der Wichtigkeit halber haben wir einen Artikel ais dem Blog von Norbert Häring   übernommen- hier der Originalartikel + nachfolgenden Aktuellen Artikel : Originalartikel

 

Wie man ganz legal die Rundfunkgebühren spart und dabei die Geldreform voranbringt

 

Warum ich die Einzugsermächtigung für meine Rundfunkgebühren widerrufen habe und auf mein gesetzliches Recht bestehe, diese in bar zu entrichten, und warum ich seither von Zahlungsaufforderungen verschont wurde. Kleiner Tipp: Ich bin keine Bargeldfanatiker.

 

Im Februar stornierte ich die Einzugsermächtigung, die es ARD ZDF Deutschlandradio erlaubte, meine Rundfunkgebühr direkt von meinem Bankkonto zu holen. Daraufhin kam recht schnell eine freundliche Aufforderung, das Geld bitte zu überweisen – oder noch besser – eine Einzugsermächtigung zu erteilen.

Daraufhin schrieb ich am 22. März zurück, an

ARD ZDF Deutschlandradio, Beitragsservice, 50656 Köln

Betreff: Barzahlung von Rundfunkgebühr 316 643 023

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie haben mit Schreiben vom 6. März 2015 die Zahlung des zum 15. März fälligen Rundfunkbeitrag für den Haushalt, in dem ich wohne, eingefordert. Bitte teilen Sie uns mit, wo wir den Rundfunkbeitrag bar bezahlen können. Laut §14 Bundesbankgesetz sind „in Deutschland … auf Euro lautende Banknoten das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel“. Das bedeutet meines Wissens, dass Sie die Bezahlung einer Schuld mit diesem unbeschränkten gesetzlichen Zahlungsmittel nicht ablehnen dürfen.

Sollten Sie stattdessen auf Begleichung per Banküberweisung oder Einzug  von Giralgeld bestehen, bitten wir um Angabe der gesetzlichen Grundlage hierfür.

Mit freundlichen Grüßen

Seither habe ich nichts mehr von den Damen und Herren vom Beitragsservice gehört. Ich vermute, man verzichtet lieber auf meine Rundfunkgebühr, als dass man nur meinetwegen anfängt eine Bargeldeinzahlungsmöglichkeit zu schaffen, wie das gesetzlich gefordert ist.

Deshalb rufe ich alle Sparfüchse auf, und alle, denen unser derzeitiges Geldsystem auf die Senkel geht, es mir nachzutun.

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Der Beitragsservice hat inzwischen öffentlich Stellung genommen. Juristische Expertenmeinungen zur Stellungnahme der ex-GEZ finden sie hier, das Neueste zum amtlichen Bescheid vom Hessischen Rundfunk hier und dazu, dass der Beitragsservice Barzahlung gleichzeitig unter der Hand erlaubt, dies leugnet und offiziell zu verhindern sucht hier.

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 Ich persönlich habe nichts gegen die Damen und Herren vom Beitragsservice. Ich finde die Rundfunkgebührt zwar doof, bin aber Demokrat genug um sie zu zahlen, wenn unsere Volksvertreter meinen, das sei eine gute Sache. Ich will auch nicht wirklich künftig alle meine Rechnungen bar bezahlen. Das wäre mir viel zu zeitraubend.

Warum tue ich das dann?

Ich möchte mit anständigem Geld per Überweisung oder Bankeinzug bezahlen können, nicht mit Bankschulden, von denen die Banken fälschlicher Weise behaupten, dass man sie jederzeit in richtiges Geld umtauschen kann. Das kann man aber nur, solange es ganz wenige tun. Fragen sie mal die vielen Holländer und Briten, die dachten , ihre „Geld“ sei bei isländischen Banken auf dem Konto und die dann feststellen mussten, dass sie keine Geld mehr hatten, sondern diese Banken lediglich Schulden bei ihnen, die sie nicht mehr zahlen konnten. Oder Sie fragen die Zyprer und demnächst vielleicht die Griechen, ob Guthaben auf der Bank wirklich so gut wie richtiges Geld sind.

Mein ideales Kampagnenziel ist, dass so viele Menschen auf Barzahlung ihrer Rundfunkgebühren und sonstiger Zahlungen an den Staat bestehen, dass sich der gesetzeswidrige Zustand nicht mehr aufrecht erhalten lässt, dass staatliche und halbstaatliche Stellen das gesetzliche Zahlungsmittel nicht akzeptieren.

Dann gibt es zwei Möglichkeiten Entweder man nimmt überall wieder Bargeld an, oder – sinnvoller – das Bankengeld wird zum gesetzlichen Zahlungsmittel erklärt. Das setzt voraus, dass sich die Parlamente damit befassen – etwas was schon sehr lange hätte stattfinden sollen. Und wenn das passiert, dann ist meine Hoffnung und Erwartung, dass die Parlamentarier merken, dass man das Bankengeld, so wie es ist, unmöglich zum echten gesetzlichen Zahlungsmittel machen kann. Denn wenn der Staat uns zwingt, Schulden von Banken unbeschränkt zur Zahlung anzunehmen, dann kommt er kaum umhin, für diese Schulden zu haften, egal wie viel es ist, und von welcher Bank sie sind. Das werden sie nicht wollen.

Die naheliegende Alternative wäre, es so zu machen, wie damals mit den Banknoten, dem Bargeld. Das Recht, Banknoten zu emittieren wurde den Banken entrissen und an staatliche Zentralbanken übergeben. Im Lauf der Zeit wurden die Banknoten als Zahlungsmittel dann aber immer mehr vom praktischen Buchgeld der Banken verdrängt, ohne dass man bisher die entsprechende Schlussfolgerung gezogen hätte.

Alles was nötig wäre, um Buchgeld der Banken zu echtem Geld zu machen, wäre die Buchungsvorschrift, dass Banken das Geld ihrer Kunden nicht auf der eigenen Bilanz verbuchen dürfen, als Verbindlichkeit, sondern dass es ein Sondervermögen im Eigentum der Kunden bleibt. Dann muss keiner mehr befürchten, der nur mit dem praktischen Buchgeld am Zahlungsverkehr teilnehmen will, dass er als Gläubiger der Bank, bei der er sein Konto hat, sein Geld verliert, wenn die Bank Pleite geht.

Auch das Finanzamt schreibt  gesetzwidrig auf die Steuerbescheide, dass man nur mit Überweisung oder Bankeinzug zahlen könne, nicht aber mit Bargeld, das der Staat selbst zum einzigen unbeschränkten gesetzlichen Zahlungsmittel erklärt hat. Mir ist in Deutschland niemand bekannt, der Barzahlung versucht hat. Ewald Kornmann vom Initiativkomitee der Schweizer Vollgeld-Initiativee hat es in Solothurn  darauf ankommen lassen und ist mit hartnäckigem Bestehen auf Bargeldzahlung schließlich erfolgreich gewesen.

Ich werde Sie auf dem Laufenden halten, was sich bei mir und den Damen und Herren von ARD ZDF Deutschlandradio tut, damit Sie als Nachahmer keine unangenehmen Überraschungen erleben. Ich bitte Nachahmer, mich zu informieren, wenn sie auf den Barzahlungswunsch eine Antwort bekommen, oder wenn nach zwei Monaten noch keine Antwort eingetroffen ist.

Ich nehme auch gerne Hinweise und Erfahrungsberichte entgegen, welche staatlichen Stellen man noch ärgern kann, mit dem Wunsch, bar zu bezahlen.

Anhang:

Die einschlägigen Gesetze:

Gesetz über die Deutsche Bundesbank § 14

(1) Auf Euro lautende Banknoten sind das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel.

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 128

(1) ...  Die von der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken ausgegebenen Banknoten sind die einzigen Banknoten, die in der Union als gesetzliches Zahlungsmittel gelten.

Abgabenordnung (AO) § 224

(1) Zahlungen an Finanzbehörden sind an die zuständige Kasse zu entrichten. Außerhalb des Kassenraums können Zahlungsmittel nur einem Amtsträger übergeben werden, der zur Annahme von Zahlungsmitteln außerhalb des Kassenraums besonders ermächtigt worden ist und sich hierüber ausweisen kann.

(2) Eine wirksam geleistete Zahlung gilt als entrichtet:

1. bei Übergabe oder Übersendung von Zahlungsmitteln am Tag des Eingangs, bei Hingabe oder Übersendung von Schecks jedoch drei Tage nach dem Tag des Eingangs,

 (4) Die zuständige Kasse kann für die Übergabe von Zahlungsmitteln gegen Quittung geschlossen werden. Absatz 2 Nr. 1 gilt entsprechend, wenn bei der Schließung von Kassen nach Satz 1 am Ort der Kasse eine oder mehrere Zweiganstalten der Deutschen Bundesbank oder, falls solche am Ort der Kasse nicht bestehen, ein oder mehrere Kreditinstitute ermächtigt werden, für die Kasse Zahlungsmittel gegen Quittung anzunehmen.

Und hier der Nachfolgeartikel :

Die Massenmedien entdecken das Barzahlungsthema und die ex-GEZ gibt ihr Versteckspiel auf

 

Die Bild-Zeitung hat mich heute auf Seite 1 für meine Barzahlungsaktion der Rundfunkgebühren zum "Gewinner" gekürt, die Süddeutsche berichtet auf Seite 42 und online, ebenso gestern ntv.de und ausführlicher Handelsblatt Online.  Der Beitragsservice von ARD,ZDF, Deutschlandradio, kam angesichts vieler Presseanfragen nicht länger um die Antwort herum, warum er meint, Barzahlung ablehnen zu dürfen.

 

Nachdem der FDP-Rebell Frank Schäffler im Internet dazu aufrief bei meiner Barzahlungsaktion der Rundfunkgebühr mitzumachen und das vielgelesene IT-Newsportal golem.de berichtete, war die kritische Masse an Aufmerksamkeit erreicht.  Als dann am Freitag noch Bild-Chef Kai Diekmann einen Link auf meinen Blog getwittert hat, brachen die Dämme, auch beim Beitragsservice von ARD, ZDF, Deutschlandradio, der sich einer Flut von Presseanfragen gegenübersah, die er nicht mehr wie bisher ignorieren konnte. Ich selbst habe noch keine Antwort erhalten, weder als Privatperson auf mein Barzahlungsbegehren, noch als Pressevertreter auf eine Presseanfrage. Aber Kollegen von anderen Medien erhielten am Freitag weitgehend gleichlautende Antworten, von denen ich eine hier wiedergeben möchte:

Der Beitragsservice von ARD ZDF und Deutschlandradio ist nicht verpflichtet, Bargeld als Zahlung zu akzeptieren. Der Rundfunkbeitrag ist bargeldlos zu zahlen. Dies ist ausdrücklich in § 9 Abs. 2 Satz 2 des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags in Verbindung mit § 10 Abs. 2 der Satzungen der Rundfunkanstalten über das Verfahren zur Leistung der Rundfunkbeiträge geregelt. In § 10 Abs. 2 der Satzung heißt es: Der Beitragsschuldner kann die Rundfunkbeiträge nur bargeldlos mittels folgender Zahlungsformen entrichten:1. Ermächtigung zum Einzug mittels Lastschrift bzw. künftiger SEPA-Basislastschrift 2. Einzelüberweisung, 3. Dauerüberweisung.
Hintergrund dieser Regelung ist, dass die Bargeldzahlung bei über 40 Mio.  Rundfunkteilnehmern einen Verwaltungsaufwand und damit Kosten verursachen würde, mit denen der Gesetzgeber die Beitragszahler bewusst nicht belasten wollte. Auf § 14 Bundesbankgesetz kommt es in diesem Zusammenhang hingegen nicht an, weil die Regelungen des Beitragsrechts die hierfür speziellen Vorschriften enthalten. Da der Rundfunkbeitrag bargeldlos zu bezahlen ist, sind die Bürgerinnen und Bürger nach wie vor gesetzlich verpflichtet den Rundfunkbeitrag zu leisten. Die Beitragspflicht besteht also fort.“

Für die ex-GEZ steht also ein Staatsvertrag und Satzungen der Rundfunkanstalten  über dem Bundesbankgesetz. Und nicht nur das: sie stehen auch über dem europäischen Primärrecht. Die Regelung des Bundesbankgesetzes findet sich nämlich auch im EU-Vertrag. Artikel 128 des Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union erklärt nämlich die von der EZB herausgegebenen Banknoten zum gesetzlichen Zahlungsmittel.

Ich bin gespannt, ob auch ich jetzt bald Antworten erhalte, nachdem der Beitragsservice sein Wegducken aufgegeben hat. Gegenüber der Süddeutschen erklärte die ex-GEZ die Tatsache, dass sie mir bisher nicht geantwortet haben damit, dass es "aufgrund des hohen Vorgangsaufkommens zur Verzögerung in der Bearbeitung des Sachverhaltes" gekommen sei. Das ist natürlich eine Schutzbehauptung, denn zu Anfang war ich mit meinem Begehren und meinen Anfragen der einzige Vorgang, in dieser Sache, den es zu bearbeiten gab.

Wie steht es im Privatsektor mit der Bargeldannahmepflicht?

Ein Leser fragt, ob er auch eine Mobilfunkrechnung bar bezahlen könnte. Lt. Website des von ihm näher recherchierten Anbieter geht das in den zugehörigen Shops, jedoch mit einer Bearbeitungsgebühr von 2,50€. „Wissen Sie, ob es rechtens ist, für einen Barvorgang eine Gebühr zu erheben, auch im privatwirtschaftlichen Bereich?“

Die Antwort ist, dass es wahrscheinlich rechtens ist, aber nur, wenn der Kunde vor Vertragsabschluss hinreichend deutlich auf die Einschränkung der kostenfreien Annahme des gesetzlichen Zahlungsmittels hingewiesen wurde. Dann kann sich der Anbieter auf die Vertragsfreiheit berufen. Man kann ja zu einem anderen Anbieter gehen. Unbefriedigend ist das natürlich, denn wahrscheinlich ist es bei allen anderen Anbietern ähnlich.

Der große Unterschied zum hoheitlichen Sektor liegt darin, dass es dort keine Vertragsfreiheit und keinen Wettbewerb gibt. Ich kann mich nicht entscheiden, mein Auto woanders anzumelden, wenn die Zulassungsstelle dafür eine Einzugsermächtigung verlangt

Was kann man tun, um das Bargeld zu retten und die Überwachung zu behindern?

Das Einzige, was man im privatwirtschaftlichen Bereich tun kann ist, möglichst viel mit Bargeld zu bezahlen. Das konterkariert nicht nur die Bestrebungen zur Bargeldabschaffung, sondern schlägt neben den Banken auch dem Überwachungsstaat ein Schnippchen. Denn dieser bekommt dann weniger Daten über die Zahlungsgewohnheiten und Zahlungsvorgänge, aus denen er Algorithmen bauen kann, um interessante oder verdächtige Vorgänge automatisch herauszufiltern. Wenn es allgemein üblich ist, auch Rechnungen von 500 Euro im Laden bar zu bezahlen, dann sind Bargeldabhebungen von 1000 Euro und mehr nichts Besonderes. Wenn dagegen kaum jemand mehr als 50 Euro bar bezahlt, dann fangen schon Abhebungen von 500 Euro an, interessant zu werden.

P.S. Kleiner Nachtrag mit Dank an Max Müller, der schreibt: "Zudem ist das Bundesbankgesetz BUNDESRECHT, der Staatsvertrag zwischen den Bundesländern allenfalls LANDESRECHT. Daher gilt nach Art. 31 Grundgesetz: "Bundesrecht bricht Landesrecht."

 

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